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Freitag, 30.03.2012
Grundbuch bald nur noch elektronisch

Schloss Ebenrain in Sissach BL
Basel-Land ist als dritter Kanton zu den Nutzern des Grundbuch-Auskunftsportals Terravis gestossen. In Zukunft sollen über die schweizweit einheitliche Plattform auch Geschäfte wie Schuldbriefausstellung und Handänderung abgewickelt werden.
 
"Basel-Land erfolgreich im Auskunftsportal Terravis aufgeschaltet". Die Meldung klingt auf den ersten Blick nicht gerade sensationell, dahinter steckt aber doch eine ganz nette E-Government-Geschichte. Terravis ist nämlich Teil des Gesamtprojekts eGRIS, das seit dem Jahr 2000 vom Bund entwickelt wird; die Six Group ist seit 2009 mit an Bord. Dieses Projekt soll das Grundbuchwesen kantonsübergreifend unter ein einheitliches elektronisches Dach bringen und neben dem Abruf von Grundbucheinträgen über das Auskunftsportal Terravis und dem Datenbezug für berechtigte Eigentümer, Behörden und Unternehmen auch den elektronischen Geschäftsverkehr (dieses Teilprojekt läuft unter dem Namen Terravis eGVT) zwischen Grundbuchämtern, Finanzinstituten und Notaren ermöglichen. Dazu gehören Vorgänge wie das Ausstellen von Schuldbriefen oder die Übertragung eines Schuldbriefs, wenn der Eigentümer die Hypothek von einer Bank zur anderen wechselt. Das System muss somit sowohl schnelle Information als auch Rechtssicherheit bieten.
 
Elektronisches Grundbuch seit Jahren am Kochen
Das elektronische Grundbuch kennen bereits viele Kantone, darunter seit 2004 auch die Basellandschäftler. Der Regierungsrat Basel-Land hat die Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit der Grundbuchdaten sogar zum strategischen Ziel erklärt.
 
Je nach Kanton kommen für die Grundbuchverwaltung in der Schweiz heute je vier unterschiedliche Systeme zum Einsatz, meist als Teil der Gemeindelösung. Eines dieser Systeme, das IBM-Produkt ISOV, konnte als Grundbuchlösung bisher allerdings nicht punkten und steht spätestens seit 2011 in der Kritik. Betroffene Kantone müssen sich eine andere Lösung suchen. Terravis bietet nun Schnittstellen zu diesen Lösungen sowie eine übergreifende Oberfläche zum Abruf der Informationen und zur Erledigung des Geschäftsverkehrs.
 
Im Hintergrund laufen nach wie vor die bestehenden Grundbuchlösungen - Terravis ist kein Ersatz, sondern eine Ergänzung. Auch die Grundbuchdaten werden folgerichtig nicht etwa bei der Six Group gehostet, sie bleiben in den Systemen der Kantone.
 
Digitalisierung tut Not
Die blosse Existenz einer elektronischen Grundbuchlösung bedeutet allerdings noch nicht, dass die Grundbücher auch tatsächlich digitalisiert sind. Im Kanton Basel-Land sei dies schon der Fall, merkte Andreas Rebsamen, Leiter Bereich Zivilrecht und Notar, an einer Informationsveranstaltung im Sissacher Schloss Ebenrain an - nicht ohne die leicht süffisante Seitenbemerkung, im grossen Kanton Zürich sei das elektronische Grundbuch immer noch bloss Projektziel.
 
Auch bei den Notaren läuft es noch lange nicht überall elektronisch, wie ein Teilnehmer bemerkte: "Es gibt Notare, die noch nicht einmal mit einer Schreibmaschine arbeiten..." Diese wohl etwas älteren Herrschaften dürften demnach Mühe bekunden, statt der bisherigen Schuldbriefe auf Papier den vom Gesetz her seit Anfang 2012 möglichen rein elektronischen Registerschuldbrief zu verwenden. Genau der soll künftig aber zum Standard werden, denn ohne konsequente Digitalisierung klappt weder die elektronische Auskunft noch die elektronische Abwicklung des Geschäftsverkehrs. Nach wie vor gebe es in der Schweiz aber zwei Millionen Schuldbriefe auf Papier - da gibt es offenbar noch einiges zu tun.
 
Sportlicher Fahrplan
Als inständige Bitte formulierte Patrick Walpen, IT-Verantwortlicher im Bereich Zivilrecht des Kantons Basel-Land, folgendes: Für die Abfrage der Grundbuchdaten sollen die Benutzer des bisherigen kantonalen Systems terIntra bis spätestens Ende April 2012 auf das neue Terravis umstellen. Denn terIntra unterstützt als blosses Auskunftssystem die künftigen Segnungen der neuen Lösung, also den elektronischen Geschäftsverkehr, nicht. Betroffen sind alle beteiligten Grundbuchämter und Banken. Ob es alle so schnell schaffen, bezweifelt indes auch Walpen selbst.
 
Dabei hat das neue System klare Vorteile für alle - es handle sich um eine Win-Win-Win-Situation, meinen die Vertreter der Six Group. Effizienzsteigerung und Entlastung von Routinearbeiten werden als Hauptnutzen für Grundbuchämter und Notare vorgebracht, und auch die Kreditinstitute sollen von der schnelleren und medienbruchfreien Informationsbeschaffung profitieren.
 
Wenn dann auch noch der elektronische Geschäftsverkehr realisiert ist, soll die Effizienz weiter steigen. Drei erste Prozesse sind im aktuellen Pilotbetrieb von eGVT implementiert, weitere auf den Release 1.5 im Sommer geplant, noch mehr wie beispielsweise Support für Handänderungen kommt dann 2013.
 
Die aktuelle Web-Oberfläche für den eGVT bezeichnet Werner Möckli, Geschäftsführer von Six Terravis, allerdings nur als Temporärlösung: Geplant ist eine direkte Schnittstelle zu den IT-Systemen der Banken. Zu diesem Zweck sei man schon in Kontakt mit Anbietern wie Avaloq und Finnova sowie mit den grossen Banken.
 
Glücksfall Basel-Land
Für den Kanton Basel-Land kommt Terravis zu einem günstigen Zeitpunkt. Das Zivilrecht ist im Umbruch. Ab Mitte Jahr sollen nämlich die bisherigen Amtsnotariate vollständig durch freie Notare ersetzt werden. Parallel dazu werden die Bezirksschreibereien restrukturiert, und 2014 soll es nur noch ein Grundbuchamt für den ganzen Kanton geben. Änderungen gibt es also sowieso zu bewältigen, da kann man auch gleich noch ein neues IT-System einführen.
 
Die Six Group sieht Basel-Land als Best Practice Case für Terravis. Die Zusammenarbeit sei hervorragend, heisst es von beiden Seiten. Bereits früher wurden Thurgau und Uri sowie diverse Graubündner Bezirke angeschlossen, und bald sollen weitere Kantone folgen, darunter Aargau und Schwyz. (Urs Binder)
 
(Foto: Hat selbstverständlich auch einen Grundbucheintrag: Schloss Ebenrain in Sissach BL.)
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