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Mittwoch, 11.07.2012
35 freihändige Vergaben bei Insieme - allein 2011

Laut 'Tages-Anzeiger' vergab der Bund 2011 Aufträge für 376 Millionen Franken unter der Hand - das hat eine Anfrage unter Berufung auf das Öffentlichkeitsgesetz an die Bundesverwaltung ergeben. Gemäss der Zusammenstellung der Bundeskanzlei vergaben die Bundesstellen 2011 durchschnittlich einen freihändigen Auftrag pro Tag. Am häufigsten kam das im Finanzdepartement (EFD) von Eveline Widmer-Schlumpf vor - vor allem aufgrund des Informatikpannenprojekts Insieme.
 
Die Verantwortlichen des IT-Projekts der eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) Insieme habe im vergangenen Jahr 35 freihändige Vergaben über dem WTO-Schwellenwert (230'000 Franken) vergeben. Dabei wurde auf eine der Ausnahmeklausel für die Freihandvergabe im EFD verwiesen. Diese besagt, dass ein Auftrag wegen spezifischer technischer Vorgaben oder des Schutzes geistigen Eigentums nur an einen bestimmten Auftragnehmer vergeben werden kann. Diese Regelung komme dann zum Einsatz, wenn eine externe Firma Vorarbeit geleistet habe. (lvb)
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