Weniger Export von Schweizer Schnüffelsoftware

Weil ihnen der Bewilligungsprozess zu lange dauert, haben einige Schweizer Hersteller von Überwachungssoftware ihre Export-Gesuche zurückgezogen.
 
In der Schweiz gibt es Softwarehersteller, die Systeme zur Entschlüsselung oder zum Abhören von Handys oder zum Eindringen in Computer entwickeln - und diese auch an totalitäre Staaten wie Turkmenistan verkaufen wollen. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) sind seit 2013 rund 15 Gesuche hängig. Laut dem 'St.Galler Tagblatt' haben nun aber einzelne Unternehmen die Exportgesuche zurückgezogen. Und das, weil der Bewilligungsprozess zu lange dauert. Die Gesuche werden seit letztem Sommer genauer unter die Lupe genommen.
 
Seco-Sprecherin Marie Avet bestätigt gegenüber der Zeitung, dass Firmen Exportgesuche für Überwachungstechnik zurückgezogen haben – darunter alle Gesuche für die Ausfuhr von Technologien zur Internetüberwachung. Die verbleibenden Exportgesuche, etwa für Technologien zur Überwachung des Mobilfunks, bleiben hängig. Eine überdepartementale Arbeitsgruppe soll demnächst darüber entscheiden.
 
Die fraglichen Unternehmen sind an Verträge gebunden. Deshalb dürften sie nun versuchen, über andere Länder zu exportieren, mutmasst das 'St.Galler Tagblatt'. Als Ausweichmöglichkeiten dürften mehrere Länder infrage kommen.
 
Das wohl bekannteste Schweizer Unternehmen, das solche Produkte exportiert, ist Dreamlab mit Sitz in Bern. Auch die deutsch-britische Firmengruppe Gamma, die seit 2013 bei Bern ein Büro hat, wird im Bericht erwähnt. Beide Unternehmen wollten sich gegenüber der Zeitung nicht äussern. Dreamlab hat aber klargestellt, dass die Zusammenarbeit mit Gamma beendet sei.
 
Dreamlab geriet vor nicht allzu langer Zeit in die Schlagzeilen wegen Geschäften in Turkmenistan und Oman. In der Zeitung wollte sich Dreamlab nicht äussern. Dreamlab-Chef Nicolas Mayencourt hat in der Vergangenheit aber schon mehrmals betont, dass es sich bei der Episode um einen bedauerlichen Fehler handle. (lvb)