ICANN in Genf? Der Bundesrat ist dafür

Die Nachfolgeorganisation der ICANN könnte dereinst in Genf beheimatet werden. Der Bundesrat ist begeistert von dieser Idee.
 
Genf wäre nach Ansicht des Bundesrates ein idealer Standort für die globale Verwaltung des Internets. Der Bund stehe diesbezüglich in Kontakt mit der Organisation ICANN, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss.
 
Die ICANN verwaltet die Internetadressen. Seit der Gründung 1998 steht die Organisation unter der Schirmherrschaft des US-Handelsministeriums, was von verschiedener Seite kritisiert wurde. Im März kündigte die US-Regierung an, dass sie bereit sei, die Verwaltung und Aufsicht neu zu organisieren. Als möglicher Standort für die ICANN oder deren Nachfolgeorganisation wurde in der Folge Genf ins Spiel gebracht. Der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga sieht darin eine "aussergewöhnliche Gelegenheit". Er wollte vom Bundesrat wissen, wie er sich dazu stelle.
 
Der Bundesrat teilt die Begeisterung. Die Ankündigung der US-Regierung habe eine grosse Bedeutung, schreibt er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort. Sie trage dem Umstand Rechnung, dass das Internet ein globales Phänomen sei, das eine breit abgestützte Legitimierung der Leitung benötige. Genf biete optimale Voraussetzungen für die Organisation ICANN, findet der Bundesrat. Er würde es begrüssen, wenn die ICANN eine substanzielle Präsenz in Genf aufbauen würde. Um im Standortwettbewerb um Organisationen wie die ICANN bestehen zu können, sei es aber unabdingbar, die Attraktivität der Schweiz und des internationalen Genf dauerhaft zu stärken.
 
Der Bundesrat will deshalb dem Parlament in der zweiten Jahreshälfte eine Botschaft über seine Strategie zur Stärkung des Gaststaats Schweiz mit konkreten Umsetzungsmassnahmen und den dafür notwendigen Mitteln unterbreiten. Im April hatten sich Vertreter aus 87 Ländern in Brasilien getroffen, um über die Regeln im Internet und die künftige Rolle der USA zu beraten. Die Konferenzteilnehmer sprachen sich für eine globale Organisation aus. Die Frage des Sitzes einer ICANN-Nachfolgeorganisation kam nicht zur Sprache, doch stellte der Leiter der Schweizer Delegation fest, Genf sei in einer guten Position. (sda/mim)