EU ritzt Netzneutralität

Eine geplante Regelung der EU zur Netzneutralität erntet Kritik. Die EU sieht vor, dass Internetanbieter Spezialdienste einführen dürfen, die schneller und besser laufen als andere. Verfechter der Netzneutralität pochen hingegen darauf, dass alle Daten gleich schnell zu den Nutzern geschickt werden.
 
Die EU möchte einerseits, dass Internet-Anbieter verschiedene Arten von Verkehr gleichmässig behandeln. Drosseln oder Blockieren von Inhalten soll nur im Ausnahmefall erlaubt sein, etwa bei Cyber-Angriffen. Doch gleichzeitig dürfen bestimmte Spezialdienste Vorfahrt erhalten. Voraussetzung dafür sei aber, dass diese Dienste notwendig seien und eine ausreichende Netzkapazität zur Verfügung stehe.
 
Es fehle eine genaue Vorstellung, was Spezialdienste seien, bemängelte etwa die "Digitale Gesellschaft". Das Parlament müsse sich gegen die Abschaffung der Netzneutralität stellen, forderte der Verein.
 
Trotz der Grundsatzeinigung müssen einige Details noch ausgehandelt werden. Wenn dies geschehen ist, müssen die EU-Staaten und das Parlament den informellen Kompromiss offiziell bestätigen. (sda/mim)