Angeklagte im Insieme-Prozess teilweise eng befreundet

Insieme-Prozess Tag 1.
 
Sie trafen sich zum Segeln und Skifahren und besuchten gemeinsam Sportevents. Die Angeklagten im Insieme-Prozess verband teilweise eine enge Freundschaft. Ob diese auch Vergabeverfahren beeinflusste, soll im Prozess geklärt werden.

Vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona hat heute der Insieme-Prozess begonnen. Ein ehemaliger Beschaffungschef von IT-Dienstleistungen in der Eidgenössischen Steuerverwaltung musste sich als erster der Befragung stellen.

Er soll zwei Zulieferfirmen für das Informatikprojekt "Insieme" einen "unrechtmässigen finanziellen Vorteil" in Höhe von 105'000 Franken verschafft haben. Ihm werden laut Anklageschrift passive Bestechung, mehrfache ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung und Vorteilsnahme zur Last gelegt.

Zwischen ihm und dem ebenfalls angeklagten Chef eines mutmasslich begünstigten Zulieferunternehmens habe eine "gewachsene Freundschaft" bestanden, sagte der Ex-Kadermann des Bundes heute. Sie soll bis in das Jahr 1990 zurückreichen. Zum dritten Angeklagten ebenfalls aus der IT-Branche - sei das Verhältnis distanzierter gewesen, allerdings traf man sich für gemeinsame Bootstouren.

Abendessen und Skiwochenenden
Gepflegt wurde die Freundschaft bei gemeinsamen Abendessen, Skiwochenenden im Privathaus in Adelboden oder bei Sportevents, wie der ehemalige Beschaffungschef zu Protokoll gab.

Er habe dabei stets versucht Privates und Geschäftliches zu trennen, sagte der mittlerweile gesundheitlich angeschlagene 60-Jährige. Wo er in dieser Hinsicht die Trennlinie gezogen habe, konnte er auf Nachfrage des Staatsanwalts nicht gezielt beantworten.

Der Richter konzentrierte sich zum Prozessauftakt auf die "etwa vierzig Essen", die in der Anklageschrift unter dem Vorwurf der Vorteilsnahme erfasst wurden. Der Ex-Beschaffungschef beteuerte, dass er in seinen 34 Berufsjahren bei der Steuerverwaltung nie eine Einladung angenommen habe, die in Verbindung mit
einem Vertragsabschluss stand.

Keine offenen Ausschreibungen
Dem ehemaligen Beschaffungschef wird vorgeworfen, Dienstleistungsaufträge ungerechtfertigterweise "freihändig", ohne öffentliche Ausschreibung an die angeklagten Unternehmenschefs vergeben zu haben.

Vor Gericht beteuerte er, dass er immer auch andere Angebote eingeholt habe. In einigen Fällen sei es ihm jedoch nicht bewusst gewesen, dass sie nicht dokumentiert wurden. Absagen habe er häufig telefonisch erteilt und nicht immer schriftlich erfasst.

Heute Nachmittag hat die Anklage bereits mit ihrem Plädoyer beginnen. Der morgige Mittwoch ist als Prozesstag ebenfalls eingeplant - ein Urteil wird voraussichtlich am 16. September verkündet. (sda/hjm)