Kantone genehmigen E-Gov-Vereinbarung

Bund und Kantone wollen E-Government weiterentwickeln. Die Konferenz der Kantonsregierungen hat die Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Kantonen für die Jahre 2016 bis 2019 genehmigt. Damit liege die Zustimmung von allen drei Staatsebenen vor, die E-Government-Zusammenarbeit ab 2016 neu zu lancieren, teilte das Informatiksteuerungsorgan des Bundes heute mit. Der Bundesrat hatte im November zugestimmt.
 
Ab 2016 ist E-Government Schweiz neu organisiert. Neben dem Steuerungsausschuss, der für strategische Entscheide verantwortlich ist, kommt ein Planungsausschuss zum Einsatz. Dieser nimmt die operative Steuerung wahr. Für die Finanzierung des Schwerpunktplans und der Geschäftsstelle stehen jährlich fünf Millionen Franken zur Verfügung, die Bund und Kantone paritätisch bereitstellen. (sda/kjo)