Ist Polycom das nächste Insieme?

Die Finanzdelegation des Parlaments nimmt die Erneuerung des Funknetzes Polycom ins Visier.
 
Das Funknetz Polycom für Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit muss erneuert werden. Dies ist schon länger bekannt. Das Vorhaben gestaltet sich bedeutend teurer, als bisher angenommen. Wie die 'SonntagsZeitung' bereichtet, startet die Finanzdelegation des Parlaments deshalb eine Untersuchung.
 
Die Gesamtkosten seien bereits von 420 auf über 700 Millionen Franken gestiegen. Kürzlich wurde bekannt, das der Bund ? respektive das zum Departement VBS gehörende Bundesamt für Bevölkerungsschut ? ohne Ausschreibung 325 Millionen Franken an Atos vergeben hat. Dafür werde Atos bis 2030 den Betrieb und den Umbau der Infrastruktur von der TDM-Übertragungstechnologie auf eine IP-Technik garantieren. Denn der Betrieb der ältesten Basisstationen könne ab 2018 nicht mehr garantiert werden. Ursprünglich war für Polycom eine Lebensdauer bis 2025 garantiert worden.
Schlechte Verträge?
Die Präsidentin des Parlamentausschusses der Finanzdelegation, SP-Ständerätin Anita Fetz, fordert dem Bericht der 'SonntagsZeitung' zufolge Einsicht in die Projektverträge. Denn es stelle sich die Frage, ob die Verwaltung vom Lieferanten über den Tisch gezogen wurde. Es könne auch sein, dass die Verträge schlecht ausgehandelt wurden.
 
Das Funknetz Polycom, über das Sicherheitsorganisationen unabhängig vom Mobilfunknetz kommunizieren können, wird seit 2001 aufgebaut. Und schon bald muss mit dem Nachrüsten der ältesten Basisstationen begonnen werden. Der Hersteller könne ab 2018 aus "technischen Gründen" die ältesten Antennen nicht mehr reparieren. Ursprünglich hiess es, dass das Netz ohne grössere Nachrüstungen bis 2025 laufen werde, sagt Hans-Jürg Käser, Präsident der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz gegenüber der Zeitung. Ebenfalls kritische Worte kommen von Schwyzer SVP-Nationalrat Pirmin Schwander: "Wir wurden getäuscht, wie beim Millionendebakel Insieme", wird er von der Zeitung zitiert. (kjo)