2015 wurden knapp 10'000 Überwachungen angefordert

Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) hat im vergangenen Jahr um rund 20 Prozent mehr Notsuchen durchgeführt. Die Anzahl der von Behörden beim ÜPF in Auftrag gegebenen Überwachungsmassnahmen stagnierte im gleichen Zeitraum, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilt.
 
Demnach gab es letztes Jahr 9650 Überwachungen. 2014 waren es 9679. Die Überwachungen werden von den schweizerischen Staatsanwaltschaften zur Aufklärung von schweren Straftaten angeordnet und vom zuständigen Zwangsmassnahmengericht genehmigt.
 
Insgesamt 3381 Mal gaben im Jahr 2015 die Strafverfolgungsbehörden dem Dienst ÜPF den Auftrag, Telefongespräche von Verdächtigten in Echtzeit mitzuhören und deren E-Mails mitzulesen. Dies ist ein Prozent mehr als vor einem Jahr, wie das EJPD schreibt. Im gleichen Zeitraum sind die rückwirkenden Überwachungsmassnahmen, beispielsweise Verbindungsnachweise, um ein Prozent auf 6269 zurückgegangen.
 
Die Strafverfolgungsbehörden haben 2015 weniger Auskünfte beim Dienst ÜPF eingeholt als im Jahr davor. Dabei gingen die Anfragen zu detaillierten Angaben zur Teilnehmeridentifikationen um fünf Prozent auf 4106 und die Auskünfte zu IP-Adressen- und Telefonbuch-Abfragen um acht Prozent auf 181'800 zurück.
 
Die Gebühren für die Strafverfolgungsbehörden beliefen sich auf insgesamt 13,5 Millionen Franken. Dies ist ein Prozent weniger als im Vorjahr. Den Post- und Fernmeldedienstanbieterinnen wurden Entschädigungen in der Höhe von 9,4 Millionen Franken vergütet. Das sind rund 8 Prozent weniger als 2014. (kjo)