Grossprojekt Fiscal-IT wird teurer

Erste Verzögerungen im Grossprojekt Fiscal-IT der Steuerverwaltung führen zu Budgetüberschreitungen. Bericht der Finanzkontrolle trotzdem grundsätzlich positiv.
 
Wir erinnern uns: 2012 scheiterte das Software-Projekt "Insieme" der eidgenössischen Steuerverwaltung spektakulär. Der Software-Skandal endete vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona und einem detaillierten parlamentarischen Untersuchungsbericht.
 
Logisch, dass das Nachfolgeprojekt "Fiscal-IT" der eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) unter Generalverdacht steht und von der Öffentlichkeit argwöhnisch beobachtet wird. Die Eidgenössiche Finanzkontrolle (EFK) gibt dem Projekt aber in einem Untersuchungsbericht vom Mai, der erst gestern veröffentlicht worden ist, insgesamt gute Noten. Die EFK stellt indes auch fest, dass einige Teilprojekte bereits in Verzug seien und es zu einer gewissen Überschreitung des Budgets von ursprünglich 85,2 Millionen Franken kommen könnte.
 
Den Konjunktiv kann man unterdessen weglassen. Wie ESTV-Sprecher Thierry Li-Marchetti auf Anfrage in einer Mail schreibt, werden Verzögerungen sowie der schwieriger als erwartete Aufbau des Know-Hows "aus aktueller Sicht zu Mehrkosten führen". Konkret konnten nicht alle Software-Module wie geplant im Mai eingeführt werden, wie Li-Marchetti schreibt. Die EFK hat in ihrem Bericht, der noch vor dem Mai-Termin verfasst worden ist, den Release als "Bewährungsprobe" bezeichnet.
 
Nur interne Mehrkosten?
Wie hoch die Mehrkosten tatsächlich sein werden, weiss man naturgemäss noch nicht. Die ESTV hat der Finanzkontrolle allerdings einen Hinweis gegeben: Sie würde mit dem "heutigen Wissensstand rund zehn Prozent mehr Mittel" budgetieren, schreibt die EFK. Das wären dann also zwischen acht und zehn Millionen Franken. So weit ist man allerdings noch nicht. Gemäss Li-Marchetti geht man aktuell "von internen Mehrkosten aus".
 
Modular statt unbeherrschbarer Monolith, Beteiligte an "Belastungsgrenze"
Das Projekt Fiscal-IT wurde in 29 Projekte aufgeteilt, in denen einzelne Module entwickelt werden. Im Mai hätten neben einigen Kernstücken des Software-Systems (Outputmangement, Enterprise Service Bus) ein neuer Release des Mehrwertsteuer-Systems MEFAS sowie erste Funktionalitäten von DIFAS (System für die Direkte Bundessteuer) eingeführt werden sollen. Release 1.1 von MEFAS wie auch erste Teile von DIFAS werden nun erst im September produktiv sein, so Li-Marchetti.
 
Das Projekt ist nicht nur komplex, sondern stellt insbesondere das Bundesamt für Informatik (BIT) vor grosse Herausforderungen. Denn das BIT muss relativ rasch neue Kompetenzen erwerben, um die moderne, serviceorientierte Lösung betreiben zu können. Viele Beteiligte seien "oft an der Belastungsgrenze", heisst es im EFK-Bericht.
 
Zwischen "erfreulich" und "schwer abschätzbar"
"Erfreulich" findet die EFK, dass die ESTV erste Module von Fiscal-IT in Betrieb genommen und aussenwirksame Resultate (bei der Mehrwertsteuer) zeigen konnte. Die Verzögerungen im Zeitplan könnten noch aufgefangen werden, heisst es in dem Bericht.
 
Ausserdem beurteilt die Finanzkontrolle die geplante Architektur postiv: Sie sei "auf die Bedürfnisse der ESTV abgestimmt" und zweckmässig. Programmführung und -steuerung und Controlling seien "weitgehend angemessen". Allerdings werde die Umsetzung der serviceorientierten Architektur "zu einer grossen Herausforderung".
 
Die ESTV selbst sieht das Projekt Fiscal-IT nicht gefährdet. "Heute gehen wir davon aus, dass die aktuelle zeitliche Verzögerung in der letzten Programmphase aufgefangen werden kann". Ob der Masterplan für die Umsetzung von Fiscal-IT sich aber tatsächlich realisieren lässt, ist gemäss Finanzkontrolle heute "noch nicht möglich". Die Terminsituation sei "schwer abschätzbar".
 
Warnung vor Betriebskosten
Eine weitere Baustelle könnte erst später sichtbar werden. Denn die definitiven Kosten für den Betrieb des Systems und aller seiner Module sind gemäss EFK noch nicht klar. Das kann nicht erstaunen, denn für das System werden Technologien eingesetzt, die teilweise für das BIT neu sind und das System selbst existiert in weiten Teilen ja erst als Projekt.
 
Dennoch: Die EFK fordert, dass die Betriebskosten so rasch wie möglich berechnet und zwischen Steuerverwaltung und BIT vereinbart werden. (Christoph Hugenschmidt)