"ePower" soll Schweiz zum ICT-Land machen

Eine ganze Reihe von Prominenten möchte den ICT-Standort Schweiz fördern.
 
Am Dienstagabend haben rund 40 Initianten aus der Politik, der Wirtschaft, der Verwaltung und der Wissenschaft die Initiative "ePower für die Schweiz" lanciert. Initiiert wurde die Aktion durch den Ständeratspräsident Bruno Frick und Nationalrat Ruedi Noser. "ePower" ist allerdings keine politische Initiative sondern eher eine Art Interessengemeinschaft. Das allgemeine Ziel ist die Förderung der Anwendung der Informations- und Kommunikationstechnologie in der Schweiz, die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für deren Bedeutung sowie die Förderung der Schweiz als Standort für ICT-Firmen.
 
Dazu die Initianten: "Informatik und Telekommunikation vermögen einen massgeblichen Beitrag zu leisten für mehr Wachstum in der Schweiz. Wenn die Schweiz als 'Wissensgesellschaft' weiter wachsen will und der Standort Schweiz attraktiv bleiben soll, muss dieses ICT-Potential noch stärker gefördert und genutzt werden. Die ICT-Branche macht heute 8 % unseres Bruttoinlandproduktes aus. Die Bruttowertschöpfung beträgt ca. 15 Milliarden Franken. Hingegen weist die Schweiz in diesem Sektor ein Aussenhandelsdefizit von ca. 6 Milliarden Franken aus. Wenn die Schweiz in den kommenden Jahren ein überdurchschnittliches Wachstum erreichen will, müssen wir dies ändern."
 
Zu den Erstunterzeichnern von "ePower für die Schweiz" gehört viel Prominenz, was dafür sorgen sollte, dass die Initiative einige Beachtung finden wird. Neben Wirtschaftsminister Joseph Deiss und anderen Politikern Leute findet man zum Beispiel Leute wie den BAKOM-Direktor Martin Dumermuth, den ComCom-Präsidenten Marc Furrer oder Carl August Zehnder, Professor für Informatik an der ETH Zürich. Und auch aus der ICT-Szene findet man einige wohlbekannte Namen, darunter den Swisscom-CEO Jens Alder, sunrise-CEO Hans Peter Baumgartner, Joachim Asbrede, den Managing Director von Oracle Schweiz, Rudolf Fischer, den Managing Director von Cablecom, Andreas Knöpfli, Managing Director von Sun Schweiz, Gregor Stücheli, CEO der T-Systems Schweiz AG oder Alexander Stüger, den Chef von Microsoft Schweiz.
 
Trennung von Staat und Kirch… äh Leistungsanbietern
An der Sitzung in Bern, die mit einer Ansprache von Joseph Deiss eröffnet wurde, diskutierten die Teilnehmer den Zweck der Initiative und verabschiedeten konkrete Zielvorgaben. Darunter finden sich hauptsächlich konkrete Zielvorgaben für den Bereich E-Government. Zum Beispiel soll ab 2008 jeder neue Prozess in der Verwaltung zuerst elektronisch aufgesetzt, und erst dann auch noch - falls notwendig - in Papierform umgesetzt werden. Ab 2010, so fordern die Initianten unter weiter, sollen viele Vorgänge wie die Gründung von Firmen, die Abwicklung der Steuern, SUVA-Kontakte usw. elektronisch erledigt werden können.
 
Zudem fordert die Initiative in diesem Bereich eine strikte Trennung: Der Staat soll sich nur seinen hoheitlichen Aufgaben widmen, der ganze Rest (Infrastrukturen, Portal- und Transportfunktionen) soll von Privaten angeboten werden.
 
Im Bereich der Förderung der Schweiz als Standort hat die Initiative dann allerdings weniger Griffiges zu bieten. Unter den konkreten Zielen findet man lediglich die Forderung, dass ein Dutzend der grossen ICT-Firmen bis 2010 globale oder europäische Hauptsitze oder Forschungslabore in der Schweiz ansiedeln sollen.
 
Wie die Ziele von ePower in der Praxis erreicht werden sollen, soll nun in Fachgruppen ausgearbeitet werden. Für den Frühling 2006 ist ausserdem ein "ePower-Kongress" geplant. (Hans Jörg Maron)