EU-Datenbanken sollen besser zusammenarbeiten

Um die derzeitigen Unzulänglichkeiten der EU-Informationssysteme zu beseitigen, Informationslücken zu schliessen und den Informationsaustausch zwischen IT-Systemen zu ermöglichen, will die EU-Kommission das Mandat von eu-LISA stärken. Dadurch erhält die EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (eu-LISA) den Auftrag, die technischen Lösungen zu entwickeln, die für das Erreichen der Interoperabilität erforderlich sind.
 
Davon betroffen sind etwa das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystems (VIS) und Eurodac. An allen drei Systemen beteiligt sich auch die Schweiz. Grund dafür sind die Assoziierungsabkommen Schengen und Dublin.
 
Qualität wichtig für Sicherheit
Ferner soll nach dem Willen der Brüsseler Behörde die EU-Agentur neu auch für die Entwicklung und Verwaltung künftiger IT-Grosssysteme der EU zuständig sein. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Donnerstag in Brüssel dazu: "Unsere Grenzschutz-, Strafverfolgungs- und Einwanderungsbeamten benötigen Zugang zu den richtigen Informationen zur richtigen Zeit, um ihre Arbeit erledigen zu können." Die Sicherheit der EU-Bürger hänge von der Qualität und der Verfügbarkeit dieser Informationen ab.
 
EU-Sicherheitskommissar Julian King fügte an: "Unsere Systeme können nur so stark und wirksam sein wie die eingespeisten Daten." Daher brauche es ein stärkeres Mandat für eu-LISA.
 
Darin vorgesehen ist auch, dass die EU-Agentur die Qualität der Daten verbessert und technische Funktionen entwickelt wie etwa ein europäisches Suchportal, ein gemeinsames System zum Abgleich biometrischer Daten und einen gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten. "So soll sichergestellt werden, dass alle EU-Informationssysteme effizient interagieren und für Polizei- und Zollbeamte vor Ort leicht zugänglich sind", heisst es in einem Communiqué der EU-Kommission. Ausserdem schlug die Brüsseler Behörde am Donnerstag weitere Verbesserungen am Europäischen Strafregisterinformationssystem (ECRIS) vor, womit ein besserer Austausch von Strafregistereinträgen der EU-Staaten mit Nicht-EU-Bürgern ermöglicht werde.
 
Als nächstes müssen nun die EU-Staaten und das EU-Parlament dem Vorschlag der Brüsseler Behörde zur Verstärkung des Mandats von eu-LISA noch zustimmen. (sda / kjo)