Bundesrat will Meldepflicht für Cyberangriffe detailliert prüfen

Der Bundesrat hat ein Postulat zur Annahme beantragt, das eine Meldepflicht für "schwerwiegende Sicherheitsvorfälle bei kritischen Infrastrukturen" zum Inhalt hat. Der Vorstoss von Edith Graf-Litscher, SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin der Parlamentariervereinigung Parldigi, will einen bundesrätlichen Bericht, nach welchen Kriterien Betreiber der entsprechenden Infrastruktur einer solchen Pflicht unterstellt werden können. Zudem soll die Regierung klären, wie Meldungen und eigene Erkenntnisse systematisch ausgewertet werden können und darauf gestützt ein Frühwarn-, Beratungs- und Abwehrsystem aufgebaut werden kann.
 
Im Cyberbereich sei unklar, wie gross das tatsächliche Ausmass der Bedrohung sei, da keine Zahlen über die versuchten Angriffe vorlägen, begründet Graf-Litscher ihren Vorstoss. Ein verlässliches Lagebild sei aber unerlässlich, damit staatliche Stellen eine Schwelle definieren könnten, ab der sie die Betreiber kritischer Infrastruktur unterstützen sollten.
 
Melani zeigt sich erfreut
Der von zehn Parlamentariern mitunterzeichnete Vorstoss wird von Melani begrüsst, wie deren Leiter, Pascal Lamia, dem 'St. Galler Tagblatt' mitteilte. Bislang hatte man sich bei der Meldestelle gegenüber einer solchen Meldepflicht kritisch gezeigt. Es habe aber in den letzten Monaten ein Umdenken stattgefunden, so Lamia.
 
Graf-Litscher will, dass die betroffenen Stellen ihre Meldung anonym erstatten können. Der Melani-Leiter unterstützt dieses Ansinnen: "Wenn die Vorfälle öffentlich gemacht werden, meldet sie niemand mehr", sagte er zum 'Tagblatt'. (ts)