Unendliche Geschichte um Intel-Milliarden­busse geht weiter

Der Chip-Riese Intel bekommt nach acht Jahren Streit eine neue Chance, eine von der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs verhängte Busse zu kippen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Mittwoch, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden muss. Damit dürfte sich das Verfahren um die bereits im Mai 2009 verhängte Strafe von 1,06 Milliarden Euro noch weitere Jahre hinziehen. Dieses Urteil wiederum bezog sich auf Ereignisse, die auch damals schon mehrere Jahre zurück lagen.
 
Nach Ansicht des EU-Gerichtshofs machte es sich die vorherige Instanz bei der Ablehnung der Intel-Berufung zu einfach und muss noch einmal prüfen.
 
Die EU-Kommission hatte den Chip-Riesen wegen des Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft. Der Brüsseler Behörde zufolge hatte Intel von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewegt, die Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen.
 
Ausserdem habe der Chip-Gigant Zahlungen an die deutsche Elektromarkt-Kette Media-Saturn an die Bedingung geknüpft, dass sie nur Computer mit Intel-Prozessoren verkaufe. Damit habe Intel den einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt drängen wollen. (sda/hjm)