Bundesrat will keine Cyber-Rekrutenschule

Der Bundesrat will den Schutz gegen Cyber-Angriffe ausbauen. Eine Cyber-Rekrutenschule hält er aber nicht für zweckdienlich. Er beantragt dem Parlament, eine Motion mit dieser Forderung abzulehnen. Die Ausbildung der benötigten Spezialisten sei mit den traditionellen Ausbildungsmodellen der Armee nicht zu realisieren, schreibt der Bundesrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf den Vorstoss von FDP-Ständerat Josef Dittli (UR). Deshalb sei das Verteidigungsdepartement daran, mit den Hochschulen geeignete Lösungen zu erarbeiten.
 
Denkbar ist für den Bundesrat aber ein Cyber-Defence-Kommando. Dittli schlägt ein professionelles Kommando aus 100 bis 150 IT-Spezialisten vor. Daneben sollen die Cyber-Truppen nach dem Milizsystem funktionieren und 400 bis 600 Personen umfassen. Der Bundesrat weist auf das Unterstützungskommando hin, das im Rahmen der Armeereform geschaffen werden soll. Das Cyber-Defence-Kommando könnte in dieses Projekt integriert werden, schreibt er. Nimmt der Erstrat die Motion an, will der Bundesrat dem Zweitrat einen Änderungsvorschlag unterbreiten.
 
Im Übrigen erinnert der Bundesrat an den Aktionsplan Cyber Defence. Dessen Umsetzung erfülle die Forderungen der Motion zum grössten Teil, insbesondere in Bezug auf die ständige Verfügbarkeit, die Stärke der Truppen und den Einbezug der Miliz. Der Aktionsplan soll bis Ende 2020 umgesetzt sein.
 
Dittli schreibt zur Begründung seiner Motion, die Schweiz verfüge über ein gutes übergeordnetes Konzept. Mit Melani besitze die zivile Seite auch ein erstes gut funktionierendes Instrument. Auf Seiten der Armee seien die Mittel aber nicht ausreichend, um den Bedrohungen angemessen begegnen zu können. Wie der Luftraum oder das terrestrische Staatsgebiet müsse auch der Cyberraum verteidigt werden können. (sda/kjo)