Bundesrat will Regeln für virtuelle Währungen schaffen

Der Bundesrat will virtuelle Währungen wie Bitcoin gesetzlich besser regeln. Damit sollen Missbrauchsrisiken begrenzt werden. Noch vor drei Jahren hielt der Bundesrat dies nicht für notwendig. 2014 kam er in einem Bericht (PDF) zum Schluss, solche Währungen hätten nur marginale wirtschaftliche Bedeutung. Ausserdem bewegten sie sich schon heute nicht im rechtsfreien Raum.
 
Unterdessen hat der Bundesrat seine Meinung geändert. Das Eidgenössische Finanzdepartement arbeite zusammen mit dem Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) und der Finanzmarktaufsicht (Finma) an einer gesetzlichen Lösung, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Frage von Maximilian Reimann (SVP/AG) in der Fragestunde des Nationalrates.
 
Die aktuelle Herausforderung mit Blick auf die Begrenzung von Missbrauchsrisiken liege in der Schaffung klarer und möglichst einfacher regulatorischer Vorgaben für Initial Coin Offering, heisst es in der Antwort vom Montag weiter. Ob ein ICO unter die Finanzmarktregulierung fällt oder nicht, und damit allenfalls auch einer staatlichen Aufsicht untersteht, hänge in erster Linie von der konkreten rechtlichen Ausgestaltung der Token ab, schreibt der Bundesrat. (sda/kjo)