Gibt es 300 Millionen für den Cyber-Defence-Plan vom VBS?

Das VBS hat Anfang November einen Aktionsplan Cyber-Defence VBS (APCD) vorgelegt. Man will zum "anerkannten Pol von Kompetenzen im Bereich der Cyber-Defence werden", schreibt das Departement. Dazu soll die Zahl der Fachleute von 50 auf 150 im Jahr 2020 erhöht und mit Milizangehörigen verstärkt werden. Als grösste Herausforderung sieht das Militär die Rekrutierung von Personal, aber auch das Geld dürfte eine wichtige Rolle spielen.
 
Dies wird auch FDP-Nationalrat Derder Fathi erkannt haben und wendet sich in der parlamentarischen Fragestunde an den Bundesrat. Er habe aus verschiedenen Quellen erfahren, dass 300 Millionen Franken aus dem VBS-Budget nicht dem Rüstungsprogramm 2018 zugewiesen seien. Der Lausanner Journalist will wissen, ob das VBS dieses Geld verwenden kann und ob es den Aktionsplan Cyber-Defence beschleunigen und stärken könne. Die Frage vom Mittwoch wurde im Rat noch nicht behandelt.
 
Der APCD soll das VBS in den vier Bereichen verbotene Nachrichtendienste, Terrorismus, kritische Infrastrukturen und militärische Verteidigung stärken. Bislang sei es wegen Ressourcenmangel nicht möglich, mehrere gleichzeitige, komplexe oder lang andauernde Vorfälle zu bewältigen, so das VBS. Dieses Problem soll mit der vorliegenden ersten Roadmap behoben werden.
 
Bei Cyber-Angriffen auf Wirtschaft oder Behörden, insbesondere wenn kritische Infrastruktur betroffen ist, kann das VBS unter bestimmten Bedingungen zur Unterstützung herangezogen werden. Es soll aber auch "Aktionen im Cyber-Raum" ausführen können. Im militärischen Deutsch umfasst dies die "Gesamtheit der Massnahmen, die gegen einen Gegner im Cyber-Raum ergriffen werden, um Nachrichten zu beschaffen oder die Verfügbarkeit oder Integrität seiner IKT-Systeme und -Infrastrukturen zu beeinträchtigen." (ts)