Polydata und Co.: VBS übernimmt

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Auslegeordnung zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen und entschieden, wie bei der Weiterentwicklung der benötigten Systeme vorgegangen werden soll. Er hat deshalb das VBS beauftragt, eine Botschaft für den Verpflichtungskredit für ein nationales "Sicheres Datenverbundnetz" zu erarbeiten. Gleichzeitig hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes eröffnet.
 
Mit der Gesetzesrevision soll das Bevölkerungsschutzsystem modernisiert werden, schreibt der Bundesrat. Die Änderungen zielen unter anderem darauf, die Kommunikationssysteme zu erneuern und gesetzlich zu verankern, den ABC-Schutz zu verbessern und die Koordination etwa beim Schutz kritischer Infrastrukturen zu stärken.
 
Polydata ist Teil des Datenverbundsystems
"Bund und Kantone errichten und betreiben gemeinsam ein nationales sicheres Datenverbundsystem für die sichere Kommunikation zwischen Bund, Kantonen und Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen", heisst es im Gesetzesentwurf.
 
Das Datenverbundsystem besteht aus dem kabelgebundenen Sicheren Datenverbundnetz (SDVN), dem Datenzugangssystem Polydata und einem Datenkommunikationssystem als Ablösung für das veraltete System Vulpus. Das Meldevermittlungssystem Vulpus wird bis 2022 von der Armee betrieben und Ende 2022 aus technischen Gründen abgestellt.
 
Bei einem mobilen Breitbandsystem will sich der Bundesrat noch nicht festlegen. Hier heisst es, Bund und Kantone "können" ein sicheres, mobiles, breitbandiges Kommunikationssystem für die interkantonale Zusammenarbeit aufbauen. Nicht die ganze Schweiz sei durch kommerzielle Breitbanddienste erschlossen und es gebe keine garantierte Verfügbarkeit. Der Einsatz von Smartphones, Tablets und Laptops ist bei Blaulichtorganisationen heute Standard. Ein Ausbau der drahtlosen Breitbandkommunikation – basierend auf der öffentlichen Mobilfunkinfrastruktur – könnte den Datenaustausch für die Einsatzorganisationen auch mobil gewährleisten, heisst es in der Medienmitteilung des Bundesrats.
 
Kosten lassen sich nur grob abschätzen
Der Ressourcenbedarf für die Realisierung, den Betrieb und den Unterhalt des geplanten Systems könne zum jetzigen Zeitpunkt nur grob geschätzt werden, heisst es im Bericht zur Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes.
 
Mit folgenden Kosten rechnet der Bund: Die Investitionskosten des Bundes für die zentralen Komponenten belaufen sich auf 150 Millionen Franken. Darin sind je 25 Millionen Franken für Polydata und für die Vulpus-Ablösung enthalten. Beim SDVN kommen 25 Millionen Franken für die Risiken und ebensoviel für das Projektmanagement hinzu. Der Bund schätzt die Unterhaltskosten auf jährlich 20 Millionen Franken. Alle acht Jahre sollen rund 80 bis 90 Millionen Franken für den Austausch von Komponenten investiert werden. Hier nicht einberechnet sind die Kosten der Kantone, die unter anderem die dezentralen Komponenten anschaffen müssen. (kjo)