Weitere Hürde im EU-Geoblocking soll fallen

Die Aufhebung des Geoblocking soll in der EU auf den freien Zugang zu Online-Inhalten ausgedehnt werden. Das fordert jedenfalls der Vizepräsident der EU-Kommission Andrus Ansip. Er gehört zu denjenigen, die erst vor kurzem erreicht hatten, dass beim Online-Shopping in bestimmten Fällen aufs Geoblocking verzichtet wird. Damals ging es um den grenzüberschreitenden Einkauf von Waren und Dienstleistungen über das Internet, für die länderspezifische Vorgaben aufgehoben wurden.
 
Jetzt soll diese Hürde, wenn man Ansip folgen will, auch beim Internet-Zugang zu Fernseh- und Radiosendungen aus den EU-Ländern gelten. In einem auf Twitter veröffentlichtem Brief, fordert er die bisherigen Einschränkungen aufzuheben. "Bisher ist der Zugang zu grenzüberschreitenden Online-Inhalten oder Abspieldiensten erbärmlich", so Ansip in dem Brief. " Bei einigen öffentlichen Sendern sei aufgrund von Copyright-Vorgaben nur ein Prozent der Inhalte jenseits der eigenen EU-Grenzen verfügbar. Besser wäre dagegen ein Anteil von 15 bis 20 Prozent, so Ansip.
 
Er fordert deshalb das sogenannte Ursprungs- oder Herkunftslandprinzip, wonach Sender die Rechte nur im Land ihres Sitzes klären müssen und nicht auch noch in den übrigen EU-Ländern, "in einem vernünftigen Mass" anzuwenden. Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments vertrete hingegen derzeit die Auffassung, grenzüberschreitender Zugang solle auf Nachrichten und Diskussionssendungen beschränkt bleiben.
 
In diesem "extrem eingeschränkten Umfang" sei das "inakzeptabel für unsere Menschen, unsere Wähler", mahnte Ansip. Er forderte die Abgeordneten auf, die Position zum Ursprungslandprinzip zu erweitern. (sda/vri)