Nationalrat will Meldepflicht bei Sicherheitsvorfällen

Der Nationalrat will prüfen lassen, wie und aufgrund welcher Kriterien die Betreiber von kritischen Infrastrukturen einer allgemeinen Meldepflicht bei potenziell schwerwiegenden Sicherheitsvorfällen unterstellt werden könnten. Er hat den Bundesrat beauftragt, einen Bericht zu verfassen.
 
Das stillschweigend angenommene Postulat von Edith Graf-Litscher (SP/TG) strebt an, dass Meldungen systematisch ausgewertet würden und gestützt darauf ein Frühwarn-, Beratungs- und Abwehrsystem aufgebaut werden könnte.
 
Sie argumentiert damit, dass das tatsächliche Ausmass der Bedrohung im Cyber-Bereich nicht klar sei, da keine Zahlen über die versuchten Angriffe vorlägen. Der Meldepflicht sollen alle Betreiber von kritischen Infrastrukturen wie Gesundheit, Wasserversorgung, Ernährung, Energie, Telekommunikation sowie Sicherheits- und Wehrtechnik unterstellt werden.
 
"Das Teilen des Wissens um Angriffe und Schwachstellen ist eine Voraussetzung für eine wirkungsvolle Strategie bei der Verbesserung der Sicherheit von kritischen Infrastrukturen", sagte Graf-Litscher. Der Bundesrat nahm das Anliegen widerstandslos entgegen. (sda / hc)