Auch der Nationalrat will eine militärische Cyberdefence-Einheit

Der Bund soll eine militärische Cyberdefence-Organisation schaffen. Nach dem Ständerat hat sich auch der Nationalrat dafür ausgesprochen – wenn auch mit gewissen Vorbehalten. Die grosse Kammer hiess heute eine Motion von Josef Dittli (FDP/UR) stillschweigend gut, die zuvor von der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) leicht abgeändert worden war.
 
Dittli beantragt dem Bundesrat, bei der Schweizer Armee ein militärisch ausgerichtetes Kommando zur Abwehr von Cyberrisiken mit Truppen in angemessener Stärke aufzubauen.
 
Der Rat befürwortete das Anliegen. Nationale Bedrohungen und Gefahren würden sich immer mehr in den Cyberraum verschieben, sagte Kommissionssprecher Marcel Dobler (FDP/SG). Sie seien komplex und nicht minder gefährlich. Die Cyber-Strategie des Bundes weise hier in die richtige Richtung, bedürfe aber weiterer Ergänzungen.
 
In den meisten Punkten folgte der Nationalrat den Vorschlägen Dittlis: Die geplante Einheit soll aus 100 bis 150 IT-Spezialisten bestehen. Daneben sollen die Cyber-Truppen nach dem Milizsystem funktionieren und 400 bis 600 Personen umfassen.
 
Nationalrat will keine Cyber-RS
Anders als der Motionär sprach sich der Nationalrat aber dafür aus, keine Cyber-Rekrutenschule schaffen. Die Cybertruppen sollen erst ab RS fachspezifisch ausgebildet werden. Auch folgte er dem Vorschlag der SiK, den Begriff "Kommando" durch den Begriff "Organisation" zu ersetzen, um der Armee hier mehr Handlungsspielraum zu lassen.
 
Mit der angepassten Motion kann auch der Bundesrat gut leben. Die Einführung einer Cyber-RS sei deshalb nicht machbar, weil die Ausbildung der benötigten Spezialistinnen und Spezialisten mit den traditionellen Ausbildungsmodellen der Armee nicht zu realisieren sei, erklärte Verteidigungsminister Guy Parmelin. Das Verteidigungsdepartement sei daran, mit den Hochschulen geeignete Lösungen zu erarbeiten, fügte er bei.
 
Nun muss der Ständerat entscheiden, ob er die Änderungen an der Motion gutheissen will. (sda/kjo)