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Donnerstag, 11.03.2010
Schweizerische Post wegen Patentrechtsverletzung verklagt

E-Mail-Plattform IncaMail soll gegen zwei US-Patente verstossen.
 
Die E-Mail-Plattform der Schweizerischen Post, IncaMail, ist für Neukunden momentan nicht nutzbar. Grund dafür ist eine Klage wegen angeblicher Patentrechtsverletzung, die vor kurzem in den USA eingereicht wurde. Post-Sprecher Mariano Masserini bestätigt gegenüber inside-it.ch den Sachverhalt. "Wir sind zurzeit daran, mit lokalen Anwälten die Klageantwort inhaltlich und formell vorzubereiten", so Masserini.
 
Wie es auf der Homepage von IncaMail heisst, ist die Plattform derzeit nur für die bestehenden Kunden nutzbar. "Die Schweizerische Post nimmt bis auf weiteres vorübergehend keine Neukunden an, weder auf Abonnements- noch Prepaidbasis. Das Aussetzen der Akquisition von Neukunden hat mit offenen Fragen zu einer Patentrechtsklage gegen die Schweizerische Post zu tun", heisst es. Gemäss Klageschrift der US-Firma verletze die Schweizerische Post mit IncaMail, die sie auch auf dem US-amerikanischen Markt anbiete, zwei Patente der Klägerschaft. "Die Post ist zuversichtlich, prüft die Details und bemüht sich in dieser rechtlichen Auseinandersetzung um eine Klärung", schreibt die Post. Die Weiterführung von IncaMail sei nicht in Frage gestellt und für die bestehende Kunden ergäben sich keine Änderungen.
 
Geklagt hat das US-Unternehmen RPost, das unter anderem mit der Marke "Registered Email" Dienste für das sichere Versenden von E-Mails anbietet. RPost beschwert sich darüber, dass die Schweizerische Post in den USA ebenfalls den Namen "Registered Email" verwendet. Zudem verletzte das System der Post die beiden US-Patente 6,182,219 und 6,571,334. Verklagt wurden sowohl die Schweizerische Post als auch die US-Tochter Swiss Post Solutions. Ein Gericht in Kalifornien beschäftigt sich mit dem Fall.
 
Gemäss RPost ist es das erste Mal, dass eine ausländische regierungsnahe Organisation wegen der Verletzung von US-Patenten verklagt wird. (Maurizio Minetti)

Kommentare:
Erich Schmid A propos "deep pockets": dann würde ich mir zuerst die Bundesämter mit Sedex und DDS Interactive vorknöpfen oder noch besser nach bewährtem Ed-Fagan-Muster vielleicht E-Brief der Dt. Post und DE-Mail z.B. der Deutschen Telekom auf den Speiseplan nehmen - einer agilen Tüftlerbude nachzustellen ist doch vergeudete Zeit …

Gaudenz Spescha Als Steuerzahler stockt mir der Atem: Sind das Patent-Jäger, die es auf die Post-Töchter in den USA abgesehen haben?

Christian Berger Hab's mir mal angeschaut: Der "Dispatch" erinnert mich stark an die Bestätigungen des alten OSCI-Incamail, das es bis Ende 08 gab. Bei Privasphere sieht das ziemlich anders aus - scheint mir "clean" wegen dieser Patente.

Stettler Markus Interessant. Es fragt sich, wie lange RPost zuwartet und auch Privasphere verklagt, deren Technologie dem IncaMail System zugrunde liegt. Vermutlich geht RPost in typisch US-Manier zuerst einmal gegen die "deep pockets" vor, aber ich erwarte, dass auch PrivaSphere bald "Post erhalten" wird.
Und noch zum Nutzen von Patenten, welcher in Frage gestellt wird: wie auch sonst in der Forschung, wie sonst will man unternehmerischen Mut belohnen?

Stoni Daniel Deutlicher kann das Signal nicht mehr sein, der Beweis ist erbracht: Es darf keine Patente auf Software geben, sie schaden der Volkswirtschaft. Nachhaltig.
 
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