Wird eine Millionenbusse gegen Intel nach 14 Jahren doch noch rechtskräftig?

22. September 2023 um 13:58
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Foto: Drazen Nesic / Unsplash+

Eine Busse der EU-Kommission hat sich zum epischen Rechtsstreit entwickelt. Jetzt hat die EU die Summe festgelegt.

Die EU-Kommission hat in einem langjährigen Wettbewerbsstreit gegen den Chip-Riesen Intel eine Strafe in Höhe von rund 376 Millionen Euro verhängt. Diese Entscheidung mit der neu festgelegten Summe wurde notwendig, weil das Gericht der EU Anfang vergangenen Jahres eine Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro für nichtig erklärt hatte. Die US-amerikanische Firma war 2014 zunächst beim Gericht der EU mit einer Klage gegen das Bussgeld gescheitert, drei Jahre später entschied der EuGH jedoch, dass das EU-Gericht den Fall neu aufrollen muss.
Dies geht aus einer Mitteilung der EU-Kommission hervor. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, dass es versucht habe, Konkurrenz rechtswidrig aus dem Markt für bestimmte Prozessoren zu drängen.
Konkret geht es bei der nun verkündeten Millionenstrafe um den Teil der Vorwürfe, den das Gericht der EU damals nicht einkassiert hatte. Weil das Gericht aber nicht den Teil der Geldbusse feststellen konnte, der sich auf die bestätigten Verstösse bezieht, wurde die Milliardenstrafe damals komplett für nichtig erklärt. Daraufhin musste die EU-Kommission eine neue Strafhöhe festlegen, was nun geschehen ist.
Der Streit zieht sich schon lange hin. Bereits im Mai 2009 verhängte die EU-Kommission die zu der Zeit historisch hohe Strafe von gut einer Milliarde Euro. Die Wettbewerbshüter hatten Intel wegen des mutmasslichen Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft. Unter anderem hatte das Unternehmen der Kommission zufolge von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewegt, Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen.

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