Bundesrat erlaubt E-Voting in BE, LU, BL, NE und GE

Ab dem Urnengang vom 12. Februar 2017 können rund 97'000 in der Schweiz wohnhafte und 57'000 im Ausland lebende Stimmberechtigte per Mausklick abstimmen. Der Bundesrat hat fünf kantonale Gesuche für die nächsten zwei Jahre genehmigt.
 
Die elektronische Stimmabgabe bei eidgenössischen Vorlagen ist künftig in den Kantonen Bern, Luzern, Basel-Stadt, Neuenburg und Genf möglich, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Bereits bewilligt hatte sie im vergangenen Jahr E-Voting-Versuche im Kanton Freiburg.
 
Auslandschweizer, die in diesen Kantonen heimatberechtigt sind, dürfen künftig per Mausklick ihre Stimme abgeben. Ferner können bis zu 30 Prozent der Neuenburger und Genfer Stimmberechtigten über das Internet an einem eidgenössischen Urnengang teilnehmen. Stimmberechtigte mit einer Behinderung, die in Basel-Stadt wohnhaft sind, haben nach einer Anmeldung ebenfalls diese Möglichkeit.
 
Demnächst könnte das E-Voting auch in St. Gallen ausgebaut werden. Bisher war das Abstimmen per Mausklick nur für St. Gallerinnen und St. Galler im Ausland möglich. Vor einem Monat hatte der Kanton einen wichtigen Grundsatzentscheid gefällt und sich für das Genfer E-Voting-System entschieden. Dieses dürfte im Laufe des nächsten Jahres eingeführt werden.
 
Zwei Modelle
Bei der elektronischen Stimmabgabe kommen zwei verschiedene Modelle zum Einsatz: Genf wird sein eigenes System einsetzen. Auf dieses setzen auch Bern, Luzern, Basel-Stadt und vielleicht bald St. Gallen. Der Kanton Neuenburg wird das System der Post verwenden. Dieses kommt auch in Freiburg zum Einsatz. (sda / hc)