Finma publiziert Wegleitung für ICOs

Wann fällt ein ICO unter das Finanzmarktrecht und was müssen Anleger beachten?
 
Aufgrund des markanten Anstiegs von in der Schweiz durchgeführten oder geplanten Initial Coin Offerings (ICOs) sah sich die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) mit zahlreichen Anfragen konfrontiert. Deshalb hat die Finma heute eine Wegleitung publiziert. Darin beschreibt sie, nach welchen Prinzipien sie Anfragen zu ICOs beantworten wird und welche Angaben sie dafür benötigt. Ausserdem geht die Finma auf Aspekte der ICOs ein, die unter das bestehende Finanzmarktrecht fallen.
 
Verschiedene Berührungspunkte von ICOs zum geltenden allgemeinen Finanzmarktrecht hat die Finma bereits vergangenes Jahr aufgeführt. Nun fokussiert sie auf die Funktionalität und Übertragbarkeit der bei einen ICO ausgestellten Token. Zentral dabei sei die Klassifizierung der Token und die Frage, ob diese bereits von Beginn des ICOs an handel- oder übertragbar sind. Es bestehe derzeit weder in der Schweiz noch international eine allgemein anerkannte Klassifizierung von Token, so die Mitteilung der Finanzmarktaufsicht.
 
Finma unterscheidet drei Token-Klassen
In ihrer Mitteilung unterscheidet die Finma funktional drei Arten von Token. Die erste, Zahlungs-Token, sei mit reinen Kryptowährungen gleichzusetzen und sei nicht mit weiteren Funktionalitäten oder Projekten verknüpft. Wenn die Token die Funktion eines Zahlungsmittel haben und übertragbar seien, sehe die Finma eine Unterstellung unter die Geldwäscherei­bestimmungen als gegeben an.
 
Token, die einen Zugang zu einer digitalen Dienstleistung bieten, werden als Nutzungs-Token klassifiziert. Sie qualifizieren nicht als Wertpapiere, wenn der Token ausschliesslich einen Anspruch auf Zugang zu einer digitalen Dienstleistung vermittelt, so die Finma.
 
Als dritte Form nennt die Finma die Anlage-Token, die Vermögenswerte wie Anteile an Realwerten, Unternehmen oder einen Anspruch auf Dividenden repräsentieren. Der Token sei damit hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Funktion wie eine Aktie, eine Obligation oder ein derivatives Finanzinstrument zu werten, schreibt die Finma weiter. Damit würden die entsprechenden finanzmarktrechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf den Handel einhergehen.
 
ICOs können auch Mischformen von diesen Kategorien bilden, schreibt die Finma. Beispielsweise könne eine Unterstellung unter das Geldwäschereigesetz vorliegen, wenn ein Nutzungs-Token auch breit als Zahlungsmittel einsetzbar ist oder einsetzbar werden soll.
 
In der Mitteilung weist die Finma erneut auf die mit ICOs verbundenen Risiken für Anleger hin. Die im Rahmen eines ICOs erworbenen Token unterliegen in der Regel einer hohen Preisvolatilität, warnt die Finanzmarktaufsicht. Ausserdem gebe es unter geltendem Recht Unsicherheiten hinsichtlich der zivilrechtlichen Übertragbarkeit und Durchsetzbarkeit von Ansprüchen, die mit Token verknüpft sein können oder in Aussicht gestellt werden.
 
Die vollständige Wegleitung gibt es auf der Website der Finma zum Download. (kjo)