Finanzkontrolle: Noch keine Kritik an ICT-Schlüsselprojekt der Armee

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat zwischen Juli und September des vergangenen Jahres das riesige ICT-Projekt "Telekommunikation der Armee" (TK A) des VBS unter die Lupe genommen. Das Projekt zum Ersatz der mobilen und teilmobilen Telekommunikationssysteme soll insgesamt 1,8 Milliarden Franken kosten. Selbst ist es wieder nur ein Teil des 3,3 Milliarden-Projekts Fitania, welches die EFK schon vor zwei Jahren erstmals geprüft hat.
 
Nun hat die Finanzkotrolle in einer ersten Folgeprüfung den ersten Beschaffungsschritt für TK A, der Ausgaben von 144 Millionen Franken umfasste, geprüft. Konkrete Kritik an der bisherigen Umsetzung übt die EFK in ihrem Bericht nicht, äussert aber einige Anregungen und sogar ein leises Lob. Zuerst zum Lob: "Eine hohe Priorität des Projekts im VBS, eine stringente Führung und eine offene und sachliche Diskussionskultur über alle Ebenen" sei erforderlich, "um die Komplexität des Projekts und dessen Organisation über die gesamte Dauer im Griff zu behalten." Und genau dies, so der EFK-Bericht, sei während der Prüfung auch so gewesen.
 
Allerdings scheinen die Prüfer zu befürchten, dass dies auch sehr stark von den beteiligten Personen abhängt, denn "die Restrisiken wie z. Bsp. eine personelle Veränderung des Projektleiters oder Änderungen in der Linienorganisation könnten allerdings erhebliche Auswirkungen auf das Projekt haben."
 
Nicht ideal findet die EFK die Art, wie das VBS das Projekt finanziert: "Die schrittweise Finanzierung des Vorhabens TK A über verschiedene Rüstungsprogramme birgt das Risiko, dass die Beschaffungsschritte isoliert umgesetzt werden." Das Hauptziel des Projekts, eine einheitliche Lösung zu bauen, werde dadurch möglicherweise gefährdet. Besser wäre eigentlich ein Verpflichtungskredit für das ganze Vorhaben, finden die Prüfer, allerdings ist auch ihnen klar, dass dies im VBS normalerweise nicht so gehandhabt wird. Um eine isolierte Betrachtung der der Beschaffungsschritte zu verhindern solle das VBS aber in zukünftigen Berichten zumindest jeweils die Gesamtkostensituation darstellen und mindestens die aufgelaufenen und zukünftigen Gesamtkosten zum Projekt TK A nachvollziehbar ausweisen.
 
Das VBS, das in der Vergangenheit gelegentlich einiges härtere Kritik zu seinen ICT-Projekten erhalten hat, dankt in seiner Antwort der EFK artig für "die sorgfältige Nachprüfung" des Projekts. Über dessen Verlauf lasse sich, da man es so wichtig nehme, übrigens der Chef des Departements persönlich regelmässig informieren. Die Empfehlungen der EFK würden "wertvolle Hinweise auf mögliche Optimierungen" geben, die "im Einzelfall zu prüfen" seien. (hjm)