Kanton Bern: Polycom unverzichtbar aber zu teuer?

Die Sicherheitskommission (SiK) des grossen Rats des Kantons Bern beantragt, dass der Rat einen Kredit für den Betrieb und den Unterhalt des Sicherheitsfunknetzes Polycom in den Jahren 2019 bis 2023 genehmigen soll. Der Kanton soll dafür insgesamt bis zu 26,5 Millionen Franken beziehungsweise maximal 5,3 Millionen Franken jährlich locker machen.
 
Polycom ist sozusagen das separate Telefonnetz der Organisationen für Sicherheit und Rettung in der Schweiz. Es wird unter anderem von der Polizei, der Feuerwehr, dem sanitätsdienstlichen Rettungswesen, dem Grenzwachtcorps und dem Zivilschutz sowie Betreibern von kritischen Infrastrukturen benützt. Sein weiterer Betrieb, findet die Berner SiK, sei weiterhin unverzichtbar.
 
Allerdings, so macht die SiK deutlich, beisst man damit auch in einen sauren Apfel. In ihrer Mitteilung hält sie ausdrücklich fest, dass man sich "an den hohen Kosten für Polycom und an der Monopolstellung der Lieferfirma" störe. Polycom stammt von der Rüstungsfirma EADS und wurde in der Schweiz von Atos gebaut. Der französische IT-Dienstleister ist auch verantwortlich für den Betrieb und die Wartung.
 
Anscheinend fühlt sich die Kommission in dieser Sache auch etwas vom Bund gegängelt. Man habe wenig Möglichkeiten zur Einflussnahme, da "das Funksicherheitsnetz vom Bund gesteuert und koordiniert wird." Der Kanton habe faktisch keine Entscheidungsmöglichkeiten und Kompetenzen. Daher hoffe die Kommission, dass ab 2030 eine bessere Nachfolgelösung gefunden werden kann. (hjm)