AR Informatik wieder in der Kritik

Mit dem "Postulat AR Informatik AG" dürfte Urs Alder, FDP-Kantonsrat von Appenzell Ausserrhoden, erneut einigen Staub aufwirbeln. Soeben erst wurden beim 2013 gestarteten IT-Dienstleister, der je zur Hälfte dem Kanton und den Gemeinden gehört, die Entschädigungen und Grösse des Verwaltungsrats angepasst.
 
Jetzt fordert Alder, die Unternehmensform auf den Prüfstand zu stellen. Er will die "heutige Organisationsform und die damit verbundene mangelnde Wettbewerbsorientierung" hinterfragen. Dabei geht es ihm ausdrücklich nicht darum, irgendwelche Leistungen beziehungsweise die Fähigkeiten Mitarbeitern oder Organen der AR Informatik (ARI) in Frage zu stellen, wie er betont.
 
Er bittet den Kantonsrat sechs Fragen zu beantworten, die es teilweise in sich haben. Zunächst fragt Alder einmal mehr nach der Bedeutung des Verwaltungsrats, zumal doch die strategischen Fragen der E-Government-Aktivitäten, also des Kerngeschäfts der ARI, schwerpunktmässig durch E-Government Schweiz gesteuert und koordiniert werde. Unter Berufung auf den inzwischen beigelegten Streit von Abacus mit der einstigen VRSG will Alder dann wissen, ob es "rechtliche Risiken in Bezug auf die bestehenden Abnahmepflichten der ARI-Kunden beziehungsweise die fehlenden Ausschreibungen der Grundbedarfsdeckung" gibt?
 
Weiter wünscht er zu überprüfen, wie ARI sicherstellt, "dass die gegenüber den Kunden verrechneten Kosten marktgerecht und konkurrenzfähig sind, wenn sie als Firma nicht dem freien Wettbewerb ausgesetzt ist". Pikant ist hierbei, wenn Alder erklärend ausführt, dass die Kosten für gewisse IT-Leistungen und -Komponenten für die verpflichtete Beschaffung bei der ARI nachweislich über 30 Prozent höher sind als die Beschaffung bei anderen Anbietern. Müssten Kanton und Gemeinden als Besitzer der ARI ihre Leistungen nicht eigentlich unter den Marktpreisen beziehen können, fragt Alder.
 
Weiter fordert er Informationen zu den Controlling-Mechanismen in der Kosten- und die Personalentwicklung des Unternehmens, zumal der Personalaufwand zuletzt um rund 800'000 Franken angestiegen sei. Weiter wünscht Alder das Projektcontrolling zu überprüfen. Dabei will der FDP-Kantonsrat wissen, ob die von der ARI bezogenen Leistungen des Kantons und der Gemeinden bei ihnen auch zu Anpassungen respektive proportional abgebauten eigenen IT-Leistungen geführt hat. Dagegen spricht jedenfalls das von Alder genannte Beispiel des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden (SVAR). Denn obwohl seit 2015 ARI-Leistungsempfänger haben sich dessen Informatikkosten von 1,15 Millionen Franken im Jahr 2016 auf 2,35 Millionen Franken im letzten Jahr verdoppelt.
 
Schliesslich fragt das Postulat noch nach einer "Mehrjahresplanung" und will damit die Entwicklung der personellen Ressourcen beziehungsweise der Kosten der ARI sowie die IT-Kosten von Kanton und Gemeinden auf dem Prüfstand sehen.

Bei der ARI will CEO Johannes Dörler zu dem Postulat inhaltlich keine Stellung nehmen. Zunächst sei nun erst einmal der Regierungsrat in der Pflicht, sagt er in einem kurzen Telefonat mit inside-it.ch. Dörler sieht die ARI allerdings gut aufgestellt und wertet das Postulat auch nicht als Angriff. Vielmehr sei es gerechtfertigt und sinnvoll gelegentlich solche Überprüfungen durchzuführen, betont er. (vri)