Leuthard nimmt neuen Anlauf für 5G in der Schweiz

Bundesrätin Doris Leuthard setzt eine Arbeitsgruppe ein, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren soll. Sie soll die Bedürfnisse und Risiken für die nähere und weitere Zukunft von Mobilfunk und Strahlenbelastung analysieren, insbesondere im Zusammenhang mit der Einführung von 5G. Mitte 2019 soll ein Bericht vorliegen, teilt das Bundesamt für Umwelt (Bafu) mit.
 
Geleitet wird die Arbeitsgruppe vom Bafu, das eng mit dem Bundesamt für Kommunikation (Bakom) zusammenarbeiten werde.
 
Gleichzeitig bereite das Bafu eine Revision der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vor. Damit, so die Mitteilung, sollen die Regelungslücken gedeckt werden können, die für den Aufbau der 5G Netze hinderlich sein könnten. Dazu gehören die Einführung eines Monitorings für nichtionisierende Strahlung und die Festlegung eines Anlagegrenzwertes für die Frequenzen zwischen 900 und 1800 MHz. Die revidierte Verordnung soll im Frühling 2019 durch den Bundesrat verabschiedet werden.
 
Im März lehnte der Ständerat eine entsprechende Motion ihrer Fernmeldekommission (Kvf) knapp ab – gegen den Willen des Bundesrates. Bekanntlich werden die hiesigen Telcos auch nicht müde zu betonen, dass ein flächendeckender 5G-Ausbau mit den aktuellen Grenzwerten nicht möglich sei. (kjo)