Parlament will Vor­aus­setzungen für auto­nomes Fahren schaffen

Der Bundesrat muss die gesetzlichen Hürden zur Einführung autonomer Fahrzeuge beseitigen, sobald ein Sicherheitsnachweis besteht. Das verlangt das Parlament. Nach dem Nationalrat hat heute auch der Ständerat eine Motion der Grünliberalen angenommen.
 
Die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen schreite rasant voran. Es sei an der Zeit, dass die Schweiz ihre Gesetzgebung an die Mobilität der Zukunft anpasse, begründet die Fraktion ihren Vorstoss.
 
Zu den Änderungen, die verlangt werden, gehören etwa Anpassungen des Versicherungsrechts, die Erlaubnis, das Lenkrad während des Fahrens loszulassen oder die Möglichkeit, mit Kameras und Sensoren die Umgebung aufzunehmen und zu speichern. Voraussetzung ist, dass ein entsprechender Sicherheitsnachweis vorliegt.
 
Der Ständerat überwies heute die Motion an den Bundesrat. Autonome Fahrzeuge könnten zu mehr Verkehrssicherheit und einem besseren Verkehrsfluss beitragen, erklärte Claude Janiak (SP/BL) im Namen der Kommission. Mit der Gesetzesänderung bleibe die Schweiz international kompatibel. Der Bundesrat ist bereit, den Auftrag anzunehmen. (sda/kjo)