Graubünden ent­scheidet sich für E-Voting-System der Post

Die Regierung des Kantons Graubünden erteilt der Schweizerischen Post den Zuschlag für ein neues E-Voting-System. Die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung von E-Voting hat der Grosse Rat Graubündens im Februar 2018 mit der Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte geschaffen. Anschliessend leitete die Standeskanzlei die öffentliche Beschaffung eines E-Voting-Systems in die Wege. Ein Evaluationsbericht der Staatskanzlei habe gezeigt, dass die Schweizerische Post die gestellten Anforderungen vollumfänglich erfülle, teilt der Kanton mit.
 
Etappenweise soll nun E-Voting im Kanton Graubünden eingeführt werden. Für eine Pilotphase im Jahr 2020 sind sechs Gemeinden vorgesehen und ab 2021 soll das System in weiteren Gemeinden ausgerollt werden. Wie rasch die Ausbreitung in der Praxis erfolgen wird, so die Mitteilung, hänge von den Gemeinden ab. Diese können autonom entscheiden, ob und in welchem Umfang sie E-Voting einführen wollen. Ausserdem hänge der Prozess davon ab, wie viele Stimmberechtigte sich dann tatsächlich für E-Voting anmelden.
 
Der Kanton Graubünden hatte bereits im Rahmen des Consortiums "Vote électronique" E-Voting für Auslandschweizer angeboten. Ende 2015 lösten die Mitgliederkantone das Consortium auf. Derzeit gibt es in der Schweiz neben dem E-Voting-System der Post noch eines vom Kanton Genf. In neun Kantonen können Stimmbürger – meist beschränkt auf Auslandschweizer – aktuell per E-Voting abstimmen. In Graubünden soll nun im Gegensatz zur abgebrochenen ersten E-Voting-Phase das System nicht nur Auslandsschweizern offenstehen, sondern allen Stimmberechtigten. (kjo)