Wie Verwaltungen die Privatsphäre schützen sollten

Immer mehr kommunizieren Bürger mit Behörden und Verwaltungen via Online-Portale. Behörden, so könnte man glauben, müssten eigentlich automatisch vorbildlich in Sachen Datenschutz und Schutz der Privatsphäre sein. Laut der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten Privatim ist dies aber keineswegs der Fall. Noch viel zu oft kämen bei Digitalisierungsprojekten die Anliegen des Datenschutzes und der Sicherheit heute zu kurz. Dies beispielsweise, weil in den Projekten die notwendigen Kenntnisse fehlen oder weil die zuständigen Datenschutzbehörden gar nicht erst involviert werden.
 
Betreiber von öffentlichen Online-Portalen, so Privatim, müssen die damit einhergehenden Risiken kontinuierlich bewerten und die nötigen Sicherheitsvorkehrungen treffen. Um ihnen diese Aufgabe etwas zu erleichtern, haben die kantonalen Datenschützer nun ein Merkblatt veröffentlicht (PDF). Dieses soll öffentliche Verwaltung bei der Planung und beim Betrieb von Online-Portalen unterstützen. Mit den geeigneten rechtlichen und technischen Massnahmen, so Privatim, sei es nämlich auch ohne weiteres möglich, bürgerfreundliche digitale Lösungen datenschutzkonform umzusetzen.
 
Das Merkblatt enthält unter anderem Informationen darüber, welche Arten von Portalen es gibt, und welche rechtlichen Grundlagen dafür je nach Portal geschaffen werden müssen. Daneben gibt es viele Begriffsdefinitionen, eine Übersicht über Anwendungsfälle, Informationen zu notwendigen organisatorischen und technischen Massnahmen und vieles mehr. (hjm)