Nachtragskredite für IT-Projekt beim Bund

Während es bei "Genova" hapert, braucht der Bund auch zur dringenden und kurzfristigen Umsetzung von Cyber-Defence-Massnahmen viel Geld.
 
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung dem Parlament neun Nachtragskredite in der Höhe von insgesamt 75,4 Millionen Franken beantragt. Von diesem Betrag werden 12,3 Millionen Franken durch die Reduktion anderer Kredite kompensiert, schreibt der Bundesrat.
 
Zwei der Nachtragskredite betreffen die Informatik. So sollen mit 11,5 Millionen Franken im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Mittel für Personalaufwand aufgestockt werden, "damit der Handlungsspielraum des VBS zur Finanzierung von dringenden und kurzfristig umzusetzenden Massnahmen vergrössert werden kann", wie es in der Begründung der Nachtragskredite I/2019 heisst. Gemeint ist damit insbesondere der "Stellenmehrbedarf im Bereich Cyber-Defence".
 
Dazu wird auf den Ende 2017 verabschiedeten Aktionsplan Cyber-Defence hingewiesen, der eng auf die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber Risiken (NCS) abgestimmt sei. Es sollen im Bereich Cyber-Defence bis ins Jahr 2020 rund 100 Stellen geschaffen werden. Da diese personelle Verstärkung "mehreren Verwaltungseinheiten des VBS zu Gute" komme – genannt werden Armasuisse, der Nachrichtendienst des Bundes, die Führungsunterstützungbasis (FUB) und das Generalsekretariat des VBS – verschiebe man die Gelder in den Ressourcenpool. So könnten dann die "Stellenaufstockungen in den verschiedenen Ämtern entlang der Prioritäten schrittweise im Jahr 2019 umgesetzt werden".
 
Gever-Projekt wegen Einsprache verzögert
Ausserdem benötigt das UVEK 773'000 Franken im Zusammenhang mit dem IT-Grossprojekt "Genova", zur Einführung der elektronische Geschäftsverwaltung (Gever). Denn dessen Umsetzung soll mit einem zentral vom Generalsekretariat des UVEK geführten Migrationsprogramm "Gemig UVEK" ("Gever-Migration") realisiert werden, wie der Bundesrat schreibt: "Für die Unterstützungsleistungen im Projektmanagement, sowie für die Ausbildung und den Early Life Support", werde der Nachtragskredit erforderlich.

Zudem wird auf Kreditübertragungen von 1,4 Millionen Franken hingewiesen, die grossenteils im Zusammenhang mit der "gut einjährigen Verzögerung" von Genova aufgrund der Einsprachen gegen die WTO-Ausschreibung stünden. So "konnte auch im EDI der Roll-Out des Gever-Produktes Acta Nova nicht fristgerecht gestartet werden. Die im Jahr 2017 und 2018 budgetierten Aufwände werden zum grössten Teil im Jahr 2019 benötigt, weil die Genova-Einführung im EDI für den Herbst 2019 terminiert ist, wie es heisst.

Ausserdem seien im UVEK 2018 "aufgrund von Projektverzögerungen bei bundes- und departementsweiten IKT-Vorhaben Mittel im Umfang von 5'139'711 Franken nicht verwendet" worden. Während etwas mehr als zwei Millionen Franken in eine zweckgebundene Reserve fliessen sollen, steht gut die Hälfte des Betrags im ersten Halbjahr 2019 zur Zahlung an, weshalb eine Kreditübertragung notwendig sei. Auch hier wird konstatiert, die "Projektrückstände resultierten vor allem beim bundesweiten Programm Gever und dem departementalen Programm E-Government UVEK", schreibt der Bundesrat. (vri)