Zürich will Einbürgerungs-Verfahren digitalisiert haben

Der Aufbau der neuen Plattform soll voraussichtlich 2022 abgeschlossen sein und kostet rund fünf Millionen Franken.
 
Soeben hat der Regierungsrat des Kantons Zürich 7,26 Millionen Franken für die durchgängige Digitalisierung des Einbürgerungsverfahren gesprochen. Der Aufbau der Plattform "eEinbürgerungZH" soll voraussichtlich 2022 abgeschlossen sein und geschätzte 4,76 Millionen Franken kosten. Weitere 2,5 Millionen Franken sind zudem für den Betrieb für fünf Jahre bewilligt worden.
 
eEinbürgerungZH wird im Rahmen der kantonalen "Strategie Digitale Verwaltung 2018 – 2023" vom April 2018 umgesetzt. Sie ist Teil der 28 wichtigsten, grösstenteils direktionsübergreifenden Projekte, die der Kanton im zur Strategie gehörenden Impulsprogramm 2018/2019 definiert hatte.
 
Das Projekt ist dem Regierungsrat Ende September vorgestellt worden und hat das Ziel, die von der Direktion der Justiz und des Innern respektive dem Gemeindeamt (GAZ) in Zusammenarbeit mit verschiedenen Amtsstellen abgewickelten Einbürgerungsprozess zu digitalisieren und zu vereinfachen. Denn heute würden entsprechende Verfahren "überwiegend in Papierform und ohne elektronische Übermittlung zwischen den verschiedenen involvierten Parteien" abgewickelt, wie es im Protokoll der Regierungsratssitzung heisst. Die damit einhergehenden Medienbrüche seien intransparent, das Zusammenstellen der Dokumente für die Gemeinden und die Bewerbenden aufwendig und fehleranfällig.
 
Das soll sich mit der Einführung von eEinbürgerungZH bis zum ersten Quartal 2022 ändern. Laut der Roadmap des Regierungsrats ist geplant, den Auftrag zur Projektrealisierung noch in diesem Jahr zu vergeben. Zudem ist eine fast zweijährige Übergangsfrist für das derzeit noch zur Verarbeitung der Einbürgerungsgesuche verwendete Geschäftsverwaltungssystem GemRIS eingeplant. Es soll Ende 2023 abgeschaltet werden.
 
Man sei davon ausgegangen, dass zur Umsetzung des Vorhabens Eigenleistung von rund 1700 Personentagen erbracht werden müssten, heisst es im Sitzungsprotokoll weiter. Da dieser Personalaufwand intern nicht aktivierbar ist, müsse man diese Leistungen genauso extern zukaufen wie das System und seinen Aufbau.
 
Allerdings habe man bei den zu erwartenden Kosten nur eine Grobkostenschätzung vornehmen können, die sich noch um plus oder minus 50 Prozent verändern können. Das gilt übrigens für die Investitionen wie die Betriebskosten. "Eine genauere Kostenschätzung ist nicht möglich, weil diese den Einbezug externer Softwareentwicklungsunternehmen erfordern würde", steht im Protokoll. Hätten sich betroffene Unternehmen schon an der Vorplanung beteiligt, wären sie aufgrund der Submissionsverordnung durch ihren frühen Beizug vom späteren Vergabeverfahren ausgeschlossen gewesen, "was sowohl aus Unternehmens- als auch aus Verwaltungssicht zu vermeiden ist", heisst es zu diesem Vorgehen.
 
Interessant ist, dass die Verantwortlichen trotz der eher groben Schätzungen die Kosten bis aufs Einzelgesuch heruntergerechnet haben. Demnach ergeben sich nach der Umsetzung von eEinbürgerungZH bei "rund 10'000 Gesuchen um eine ordentliche oder erleichterte Einbürgerung pro Jahr und einer Nutzungsdauer des Systems von fünf Jahren Aufwände von 95 Franken pro Gesuch, welche die Software betreffen". (vri)