EU-Kommissar will neue Rechts­vorschriften für Libra & Co.

Der EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis will ein neues Regelwerk für Kryptowährungen wie das Facebook-Projekt Libra schaffen. "Ich habe vor, neue Rechtsvorschriften dafür vorzulegen", sagte er laut Medienbericht bei einer Anhörung im EU-Parlament. Einen Zeitplan gab er nicht bekannt.
 
Der Lette ist EU-Finanzkommissar und wird diesen Posten voraussichtlich auch in der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen behalten, falls er wie erwartet grünes Licht vom Parlament erhält.
 
In den fünf Jahren, in denen er bis anhin tätig war, hat er sich gegen eine Regulierung von Kryptowährungen gewehrt. Der Finanzkommissar machte laut 'Reuters' deutlich, dass sein Sinneswandel auf die Pläne von Facebook für Libra zurückzuführen seien. Der Konzern plane eine digitale Währung, die "systemische Auswirkungen auf die Finanzstabilität haben könnte", wird er zitiert. Europa brauche eine "gemeinsame Herangehensweise". Es gehe darum, Themen wie unfairen Wettbewerb, Cybersicherheit und Gefahren für die Finanzstabilität anzugehen.
 
Facebook stösst mit seinen Plänen für Libra auf den Widerstand von Notenbanken, Aufsichtsbehörden und Politikern. Wegen der potenziellen Zahl der Nutzer – bei Facebook sind etwa 2,4 Milliarden Menschen registriert – könnte die geplante Digitalwährung im internationalen Geldsystem langfristig eine wichtige Rolle spielen. (kjo/sda-Keystone)