Europa-Rückzug von X? Musk dementiert

19. Oktober 2023 um 09:14
letzte Aktualisierung: 19. Oktober 2023 um 12:22
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X-Besitzer Elon Musk. Foto: Jurvetson / Openverse, unter Lizenz CC BY 2.0

Wegen des neuen EU-Digitalgesetzes will Elon Musk einem Medienbericht zufolge seine Onlineplattform X aus der Europäischen Union abziehen. Der X-Besitzer sagte später "völlig falsch".

Die EU-Kommission erklärte kürzlich, prüfen zu wollen, ob X die Regeln des neuen EU-Digitalgesetzes einhält. Wie die Website 'Business Insider' unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person schrieb, ist der Tech-Milliardär unzufrieden mit dem Gesetz. Denn der Digital Services Act (DSA) verpflichtet Onlineplattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Musk sei deswegen angeblich zu einem radikalen Schritt bereit, um seinen Twitter-Nachfolger X den Regeln zu entziehen. Nachdem sich Musk zunächst nicht zu den Gerüchten geäussert hatte, dementierte er den Bericht später.

EU-Kommission schickte bereits Fragen an X

Gemäss dem DSA müssen grosse Plattformen konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorgehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.
Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die als echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstössen drohen hohe Strafen.

Musk dementiert

'Business Insider' (Paywall) zufolge beriet Musk darüber, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren. Der X-Besitzer hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zuständigen Teams. Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.
Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht – und X beantwortet Presse-Anfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Er habe schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen, so 'Business Insider'. Im Verlauf des Vormittags des 19. Oktobers reagierte Musk schliesslich doch noch mit einem kurzen Tweet. Er bezeichnete den Bericht als "völlig falsch".
Update (13. 30 Uhr): Der Artikel wurde um das Dementi von Elon Musk ergänzt und entsprechend angepasst.

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