Der Ständerat will Kinder und Jugendliche vor schädlichen Auswirkungen von sozialen Medien schützen. Er beauftragt den Bundesrat, zu untersuchen, ob ein Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Tiktok und Instagram für unter 16-Jährige für den Jugendschutz etwas bewirken kann.

Oppositionslos hat der Ständerat zwei Postulate von Maya Graf (Grüne/BL) und Céline Vara (Grüne/NE) gutgeheissen, mit denen der Bundesrat einverstanden war. Untersuchen soll die Landesregierung unter anderem, was ein Verbot von Smartphones an Schulen für den Jugendschutz bewirken könnte.

Maya Graf hatte ihren Ende 2024 eingereichten Vorstoss mit dem in Australien verhängten Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Instagram und Tiktok für unter 16-Jährige begründet. Verbote und Einschränkungen für den Gebrauch von Smartphones in Schulen gebe es in verschiedenen Ländern. Auch in vielen Schweizer Schulen gelten bereits Handyverbote. Während des Unterrichts werden die Smartphones eingesammelt.

Es gehe ihr um eine fundierte Auslegeordnung für die Schweiz, sagte Graf. "Das Thema brennt unter den Nägeln." Eine Regulierung von sozialen Netzwerken müsse angeschaut werden. "Hier besteht grosser Handlungsbedarf."

Der Bundesrat soll unter anderem untersuchen, ob es gesetzliche oder andere Massnahmen braucht, um die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu schützen, angesichts der Verbreitung von sozialen Netzwerken und Messaging-Diensten.

Studien hätten einen Zusammenhang gezeigt zwischen der Zeit, die in sozialen Netzwerken verbracht werde, und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit, begründete Vara ihr Postulat. "Das ist beunruhigend." Die Weltgesundheitsorganisation WHO spreche von einem problematischen Verhalten respektive Spielverhaltens bei gewissen Jugendlichen.

Kürzlich hatte die australische Regierung als erstes Land ein Verbot des Zugangs zu Plattformen wie Instagram und Tiktok für unter 16-Jährige beschlossen. In verschiedenen Ländern gibt es zudem an Schulen ein Verbot oder Einschränkungen des Smartphone-Gebrauchs, zum Beispiel in Albanien, Frankreich, Griechenland, Italien und in den Niederlanden.

Laut Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider ist dem Bundesrat die mentale Gesundheit von Jugendlichen ein Anliegen. Soziale Medien hätten in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Studienresultate zu deren negativen Auswirkungen seien teilweise aber widersprüchlich, weshalb der Bundesrat eine eigene Auslegeordnung machen wolle. Im Hinblick auf ein nationales Handyverbot an Schulen äusserte sich Baume-Schneider zurückhaltend. Der Bund wolle sich nicht in kantonale Angelegenheiten einmischen.

Aktuell befürworten laut einer Studie des Forschungsinstituts Sotomo vom letzten Dezember 82% der Befragten in der Schweiz ein Handyverbot an Schulen. Auch ein Tiktok-Verbot stiess in der Umfrage bei der Bevölkerung auf Anklang. 68% wären dafür.