Bundesrat: Ja, das BAG hat eine Digitalisierungsstrategie

7. Juni 2022, 12:26
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Der Sitz des Bundesamtes für Gesundheit in Liebefeld. Foto: BAG

Das Bundesamt für Gesundheit hat eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet, sagt der Bundesrat in einer Interpellationsantwort. Darauf basierend solle nun ein konkreteres Programm erarbeitet werden.

Der FDP-Nationalrat Marcel Dobler hat im März eine Interpellation eingereicht, in der er den Bundesrat zur Digitalisierungsstrategie des Bundesamts für Gesundheit (BAG) befragte. Unter anderem wollte Dobler wissen, wie das BAG auf den Handlungsbedarf reagieren will, den die Covid-Krise in Sache Digitalisierung aufgezeigt hat, und ob es eine klare Digitalisierungsstrategie und einen Aktionsplan mit Zielen und Zeitplan im BAG gebe. Als potenzielles Problem für das BAG nannte er insbesondere die rund 250 Externen, die wegen der Pandemie vom BAG beschäftigt wurden. Diese Personen stünden dem BAG nur für eine begrenzte Zeit zur Verfügung. Wenn sie in den nächsten Monaten oder Jahren keinen Vertrag mehr mit dem Bundesamt haben, dann gehe viel Know-how wieder verloren, welches für kommende Initiativen gebraucht werden könnte, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Dobler regte auch an, bei Beschaffungen vermehrt Werkverträge abzuschliessen, statt sich lediglich Personal auszuleihen, um Verbindlichkeit hinter die Ausschreibungen zu kriegen.
In seiner Antwort sagt der Bundesrat nun, dass es eine Strategie gebe, und dass ein darauf basierendes konkreteres Programm in Arbeit sei. Das BAG habe eine Strategie "Digitale Transformation BAG" erarbeitet, die Ende April von der Geschäftsleitung genehmigt worden sei. Die Strategie enthalte unter anderem ein Zielbild und Leitsätze zum Gesundheitswesen. Anfang Mai habe der Bundesrat dem BAG den Auftrag erteilt, darauf basierend in Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren ein Programm zur Förderung der Digitalen Transformation im Gesundheitswesen zu erarbeiten. Das Programm werde eine Roadmap und einen Zeitplan enthalten. Das Parlament soll die dafür notwendigen Mittel genehmigen.
Einige der geplanten konkreten Projekte könne man bereits nennen: Die Umsetzung der 5 Massnahmen aus dem Bericht zur "Verbesserung des Datenmanagements im Gesundheitsbereich", die Weiterkonzeption der Vorschläge, welche im Bericht des Bundesrats zu einem Postulat von Ruth Humbel vom 4. Mai 2022 aufgeführt wurden, den Relaunch des Informationssystems Aufsicht Krankenversicherung (ISAK), die Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers gemäss den Eckwerten des Bundesrates vom 27. März 2022 und die Weiterentwicklung des Meldesystems für übertragbare Krankheiten.
Das BAG werde bei seinen Arbeiten rund um die Digitalisierung zudem auch weiterhin auf das Wissen externer Fachleute zurückgreifen, so der Bunderat. Die Art des Vertrages werde je nach Anforderungen des konkreten Digitalisierungsprojektes ausgewählt. Werkverträge würden sich insbesondere für im Voraus klar und abschliessend beschreibbare Softwarelösungen oder auch für Werbekampagnen eignen, aber nicht, wenn eine bestimmte Person beispielsweise als Projektleiter angestellt werden soll oder wenn eine kontinuierliche agile Entwicklung beziehungsweise Weiterentwicklung angestrebt werde.


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