Der Schweizerische Verband der Telekommunikation Asut will die Ausbau- und Investitionsblockade bei der Einführung der neuen Mobilfunkgeneration 5G lösen. Die verzögerte Einführung habe gravierende Konsequenzen. Denn gemäss einer Studie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) droht Ländern wie der Schweiz, dass diese in wenigen Jahren über 60% des mobilen Datenverkehrs nicht mehr bewältigen könnten.

Asut fordert in einer Mitteilung Politik und Behörden auf, die notwendige Erneuerung der Mobilfunknetze zu unterstützen und die Ausbau- und die Investitionsblockade zu lösen.

Gerade die letzten Monate hätten gezeigt, wie wichtig leistungsfähige Kommunikationsnetze für die Gesellschaft und die Wirtschaft seien. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Situation sei es unverständlich, dass die Mobilfunkbranche daran gehindert werde, in den Infrastrukturausbau der Schweiz zu investieren. Die Mobilfunkanbieter würden jährlich zwischen einer halben und einer Milliarde Franken in den Mobilnetzausbau investieren

Bei der Einführung der letzten Mobilfunkgeneration 4G/LTE in der Schweiz seien innert weniger Jahre über 10'000 Sendeanlagen mit der damals neuen Technologie ausgerüstet worden. Innert drei Jahren seien über 60 Prozent der Standorte ausgerüstet und 2017 sei 4G/LTE flächendeckend verfügbar gewesen.

Obwohl die funktechnischen Unterschiede zwischen 4G und 5G im Vergleich mit älteren Mobilfunkgenerationen viel geringer seien, werde die Einführung von 5G in vielen Kantonen und Gemeinden verzögert oder gar blockiert, kritisiert Asut.

So habe bei neuen Anlagen oder bei bewilligungspflichtigen Umbauten die Zeitdauer bis zum Vorliegen einer erstinstanzlichen Baubewilligung seit 2018 um 37% zugenommen und es dauere heute über sieben Monate. Rekurse bis zum Bundesgericht könnten den Bau oder Umbau einer Anlage über Jahre weite verzögern.

Zusätzlich zu den längeren Verfahren zeige sich auch, dass viele Gemeinden und Kantone Anträge für neue Anlagen oder Anlageveränderungen gar nicht mehr behandelten. Die Blockade betreffe aber nicht nur Bewilligungsverfahren. Auch Anpassungen an bestehenden Mobilfunkanlagen, die nur eine Notifikation anstatt eines Baubewilligungsverfahrens erforderten, dauerten heute sieben Mal länger als 2018.

Der Verband der Telco-Anbieter fordert deshalb Massnahmen, damit die Bewilligungsbehörden die hängigen Verfahren rasch bearbeiten und bewilligen können.