Kaspersky verliert vor US-Gericht

31. Mai 2018, 13:36
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Kaspersky ist mit Klagen gegen das Verbot, seine Produkte bei amerikanischen Behörden einzusetzen, vor einem US-Gericht gescheitert.

Kaspersky ist mit Klagen gegen das Verbot, seine Produkte bei amerikanischen Behörden einzusetzen, vor einem US-Gericht gescheitert. Bezirksrichterin Colleen Kollar-Kotelly wies die Beschwerden gegen das Ministerium für innere Sicherheit und die USA ab.
Kaspersky-Software wurde von Behörden in den USA schon seit einiger Zeit immer wieder als Sicherheitsrisiko bezeichnet. Im vergangenen September verbot das Ministerium für innere Sicherheit schliesslich ihren Einsatz in Bundesbehörden unter Verweis auf angebliche Geheimdienstkontakte der Firma. Anschliessend wurde das Verbot auch in einem Budget-Gesetz für das laufende Jahr festgeschrieben.
Kaspersky wies die Vorwürfe stets zurück und erklärte, man habe nie Behörden eines Landes bei der Spionage unterstützt. Die russische Firma klagte zunächst gegen die Anweisung des Ministeriums für innere Sicherheit, weil dabei die vorgeschriebenen Verfahren nicht eingehalten worden seien und die Rechte der Firma verletze würden.
Auch internationale, unabhängige Security-Experten haben die US-Behörden bislang nicht überzeugen können, dass die Vorwürfe stimmen.
In einer weiteren Klage argumentierte Kaspersky, das Verbot im Etat komme einer Verurteilung und Bestrafung per Gesetz ohne Gerichtsverfahren gleich. Die Richterin sah das anders: Kaspersky werde nicht bestraft, sondern es gehe darum, ein mutmassliches Risiko für die nationale Sicherheit zu beseitigen – und als Nebeneffekt gehe einem grossen Konzern ein geringer Teil seiner Umsätze verloren.
Die Richterin liess auch Kasperskys Argumente nicht gelten, die Anweisung des Ministeriums für innere Sicherheit verletzte das Recht der Firma, mit US-Behörden Geschäfte zu machen, und beschädige ihren Ruf.
Der Schweizer Aspekt der Verbote
Nach den Vorwürfen verlagert Kaspersky nun wichtige Teile der eigenen IT per Ende 2019 in ein Zürcher RZ. Die Firma will Kundendaten für mehrere Regionen, darunter Europa und Nordamerika, im RZ speichern und verarbeiten. Auch die Software-Integration einschliesslich Updates für die Bedrohungserkennung geschehe aus der Schweiz. (mag/sda)

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