Parlamentsmitglieder sollen virtuell abstimmen können
28. Oktober 2020 um 13:44
Falls sich Parlamentarier und Parlamentarierinnen in Quarantäne begeben müssen, sollen sie trotzdem an Abstimmungen teilnehmen können, will eine Initiative.
Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie sollen Mitglieder des Bundesparlaments temporär die Möglichkeit erhalten, virtuell an Abstimmungen teilnehmen zu können. So will es eine parlamentarische Initiative der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats.
Aufgrund der Pandemie könne es sein, dass eine grössere Anzahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern wegen Quarantäne-Anordnungen ihr Stimmrecht im Parlament nicht wahrnehmen könne. Dies könnte zu Verzerrungen in der Stimmgewichtung führen, heisst es in der Begründung der Initiative.
Der Vorstoss will, dass eine befristete Möglichkeit geschaffen wird, damit auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich in Isolation oder Quarantäne befinden, ihre Stimmen abgeben können. Die Debatten könnten sie via Streaming mitverfolgen, womit sie über den Verlauf der Debatten und allfällige Fragen informiert seien.
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