Der Thurgau plant eine Organisation für die Digitalisierung

18. März 2022, 16:28
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Der Rahmenvertrag ist noch abzuwarten, sagt Regierungsrat Walter Schönholzer. Foto: Kanton Thurgau

Nach den Plänen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe werden Kanton und Gemeinden ihre digitale Zusammenarbeit in einer eTG genannten Fachstelle intensivieren.

Weil in Sachen Digitalisierung im Kanton Thurgau in manchen Gemeinden fachliche und finanzielle Ressourcen fehlen, hat der Regierungsrat ein Konzept für die Zusammenarbeit in "eGovernment und Digitalisierung zwischen den Gemeinden und dem Kanton" erarbeiten lassen. Wie einer Mitteilung des Regierungsrats zu entnehmen ist, geht es darum, durchgängige, behördenübergreifende Prozesse in Digitalisierungsprojekten anzustreben, die beide – Kanton und Gemeinden – betreffen. Dafür schlägt das von Regierungsrat nun genehmigte Papier eine eigene Organisation unter dem Namen eTG vor.
Davon unabhängig besteht im Kanton bereits die im Jahr 2020 erarbeitete Strategie Digitale Verwaltung Thurgau, die für die gesamte Verwaltung verbindlich ist und auch den Verband Thurgauer Gemeinden (VTG), Verband Thurgauer Schulgemeinden (VTGS) und den Verein Smarter Thurgau mit einbezieht. Digitalisierungsprojekte, die ausschliesslich die kantonale Verwaltung oder die Gemeinden betreffen, seien nicht betroffen, sondern würden durch die bereits vorhandenen Gremien gesteuert, wird betont. Jetzt gehe es um die Digitalisierung zwischen den Gemeinden und dem Kanton, so der Regierungsrat.
Dafür sei das nun vorliegende Konzept seit November 2020 von einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Verbands Thurgauer Gemeinden (VTG) und Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung ausgearbeitet worden, heisst es weiter. Sie empfiehlt darin, eine konsensorientierte, paritätische Trägerschaft für E-Projekte namens eTG aufzubauen. Vorbild für die Organisation soll der GIS Verbund Thurgau (GIV) sein, der für den Bereich Geoinformation Produzenten, Nutzer und Eigentümer von Geodaten auf einer neutralen organisatorischen Plattform zusammenbringt.

Organisation, Finanzen und Zeitplan

Grundlage für eTG soll ein Rahmenvertrag zwischen dem Kanton und den beteiligten Organisationen sein. Das oberste Steuerungsorgan soll ein paritätisch besetztes Gremium sein, dem die strategische Führung obliegt. Operativ soll eTG von einer eigenen Fachstelle geführt werden.
Wer konkret wie beteiligt ist, ist laut Regierungsrat Walter Schönholzer noch offen. Auf Anfrage gibt er aber einige Hinweise. So sollen dem Strategieorgan zumindest je 3 Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und des Kantons angehören. Fürs operative Geschäft wird laut Schönholzer eine eigene Stelle geschaffen, die beim Kompetenzzentrum Digitale Verwaltung von Eva-Maria Boretti angesiedelt sein wird.
Zudem wird für "die finanzielle Grundausstattung des Aufbaus und des Managements des Projektportfolios und der Digitalisierungs-Roadmap von eTG sowie für den Betrieb der Fachstelle eTG" ein jährlich wiederkehrender Pro-Kopf-Beitrag vorgeschlagen. Konkret hat der Regierungsrat zum Start von eTG seine Beteiligung bereits genehmigt. Demnach geht es um einen "Digitalisierungs-Zweifränkler", der mit je 1 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner zu 50% von den Gemeinden und zu 50% vom Kanton kommen soll.
Derzeit wird aber erst einmal der Rahmenvertrag zwischen dem Kanton und den beteiligten Organisationen erarbeitet. Den habe der Regierungsrat zu genehmigen und im April 2022 soll auch die Delegiertenversammlung des VTG über das eTG-Konzept und den damit verbundenen Rahmenvertrag abstimmen. Im Anschluss daran werde der VTG mit den interessierten Gemeinden eine Leistungsvereinbarung abschliessen und wenn alles nach Plan läuft, könne die Fachstelle eTG im Herbst 2022 ihre Arbeit aufnehmen.

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