Digital Services Act greift nicht dort, wofür er gedacht war

9. April 2024 um 09:26
image
Foto: Guillaume Périgois auf Unsplash

Youtube, Facebook, Pinterest, Tiktok haben wegem des Digital Services Acts Millionen fragwürdiger Inhalte gelöscht. Darunter befinden sich kaum Hassrede, Propaganda oder Gewaltdarstellungen.

Mehr als 960 Millionen fragwürdiger Inhalte haben Amazon, Facebook, Youtube, Instagram, Pinterest, Tiktok und X im vergangenen halben Jahr gelöscht oder eingeschränkt. Das geht aus einer Datenbank hervor, die von der EU-Kommission geschaffen wurde. Allerdings handelt es sich nicht um Inhalte wie Kinderpornografie, Hassrede oder Terrorpropaganda. Die überwiegende Mehrheit der gelöschten Daten waren gefälschte Rezensionen auf Shoppingseiten.
Insgesamt waren im April mehr als 16 Milliarden Einträge von 16 grossen Plattformen in der Datenbank zu finden. Diese Pflicht geht auf den Digital Services Act (DSA) der EU zurück. Was dieser für Schweizer Anbieter bedeutet, hat Anwalt Elias Mühlemann in einem Gastbeitrag notiert.

Plattformen melden sehr unterschiedlich

Dabei zeigt sich ein stark unterschiedliches Meldeverhalten der einzelnen Plattformen. So entfallen mit mehr als 14 Milliarden Meldungen mit Abstand die meisten auf Google Shopping. Das sind knapp 94% aller seit Ende September und dem Inkrafttreten des Gesetzes gemeldeten Beiträge.
Die EU-Kommission könne bei dem Verdacht eines Verstosses Zugang zu Daten beantragen, um die Einhaltung der Transparenzvorschriften zu überprüfen, hiess es auf Nachfrage von der Brüsseler Behörde. Schwankungen bei gemeldeten Inhalten lägen an verschiedenen Strategien und unterschiedlichen Inhalten auf den Plattformen.
Grundsätzlich laufen auf Grundlage des DSA bereits Untersuchungen, ob sich unter anderem X, Tiktok und Meta an die Vorschriften halten und genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte tun. Eine Entscheidung und damit auch mögliche Strafen gibt es aber bisher nicht. Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Anbieter gegen den DSA verstossen, können Geldbussen von bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes verhängt werden.

Loading

Mehr erfahren

Mehr zum Thema

image

Neue Direktorin für Förderagentur Innosuisse gewählt

Dominique Gruhl-Bégin wird im August ihre neue Position bei der Förderagentur übernehmen. Die bisherige Direktorin Annalise Eggimann tritt aus Altersgründen zurück.

publiziert am 15.5.2024
image

AWS und Microsoft investieren Milliarden in Europa

Es fliessen viele Big-Tech-Milliarden nach Deutschland und Frankreich. Auch die Schweiz geht nicht leer aus.

publiziert am 15.5.2024
image

Schweizer Hoch­leistungs­rechner gehört zur Welt­spitze

Die leistungsfähigsten Supercomputer der Welt stehen allesamt in den USA. In Europa ist die Konkurrenz nahe beieinander.

publiziert am 14.5.2024
image

Psychiatrie Winterthur sucht neues KIS als Polypoint-Ersatz

Die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland beschafft ein neues Klinikinformationssystem (KIS). Grund dafür ist ein Strategiewechsel des bisherigen Lieferanten.

publiziert am 14.5.2024