Mehr als 960 Millionen fragwürdiger Inhalte haben Amazon, Facebook, Youtube, Instagram, Pinterest, Tiktok und X im vergangenen halben Jahr gelöscht oder eingeschränkt. Das geht aus einer Datenbank hervor, die von der EU-Kommission geschaffen wurde. Allerdings handelt es sich nicht um Inhalte wie Kinderpornografie, Hassrede oder Terrorpropaganda. Die überwiegende Mehrheit der gelöschten Daten waren gefälschte Rezensionen auf Shoppingseiten.

Insgesamt waren im April mehr als 16 Milliarden Einträge von 16 grossen Plattformen in der Datenbank zu finden. Diese Pflicht geht auf den Digital Services Act (DSA) der EU zurück. Was dieser für Schweizer Anbieter bedeutet, hat Anwalt Elias Mühlemann in einem Gastbeitrag notiert.

Dabei zeigt sich ein stark unterschiedliches Meldeverhalten der einzelnen Plattformen. So entfallen mit mehr als 14 Milliarden Meldungen mit Abstand die meisten auf Google Shopping. Das sind knapp 94% aller seit Ende September und dem Inkrafttreten des Gesetzes gemeldeten Beiträge.

Die EU-Kommission könne bei dem Verdacht eines Verstosses Zugang zu Daten beantragen, um die Einhaltung der Transparenzvorschriften zu überprüfen, hiess es auf Nachfrage von der Brüsseler Behörde. Schwankungen bei gemeldeten Inhalten lägen an verschiedenen Strategien und unterschiedlichen Inhalten auf den Plattformen.

Grundsätzlich laufen auf Grundlage des DSA bereits Untersuchungen, ob sich unter anderem X, Tiktok und Meta an die Vorschriften halten und genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte tun. Eine Entscheidung und damit auch mögliche Strafen gibt es aber bisher nicht. Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Anbieter gegen den DSA verstossen, können Geldbussen von bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes verhängt werden.