EU-Kommission droht Tiktok mit schweren Sanktionen

20. Januar 2023 um 12:30
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Foto: Solen Feyissa / Unsplash

Wegen unzureichender Datensicherheit hat die EU dem Tiktok-Chef, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, die gar zu einem Verbot führen könnten.

Der Kurzvideo-App Tiktok drohen weitreichende Sanktionen, wenn sie sich zukünftig nicht an europäisches Recht halten soll.
"Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten", lässt sich EU-Kommissar Thierry Breton nach einem Gespräch mit Chew zitieren.
Er habe Tiktok-CEO Shou Zi Chew deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern, berichtet die Nachrichtenagentur 'AP'. Dies gelte insbesondere hinsichtlich des neuen EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digitale Services Act, DSA). Bei wiederholten schweren Verstössen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährden, erlaubt der DSA auch ein Verbot von Diensten in der EU.

USA verbietet Tiktok auf Regierungshandys

Das neue Gesetz ist Teil eines Digital-Pakets, das die EU-Kommission bereits Ende 2020 vorgeschlagen hat. Zum Paket gehört auch der Digital Markets Act (DMA), dem die EU-Staaten im Juli zugestimmt hatten und in Rekordzeit verabschiedet wurde. Der DMA soll vor allem die Marktmacht von Tech-Giganten wie Google und Facebook mit strengeren Regeln beschränken.
Die dem chinesischen Bytedance-Konzern gehörende App steht schon seit längerem in der Kritik. Diese Eigentümerschaft schürt Befürchtungen, dass Peking über die Plattform Nutzerdaten abgreifen könnte. Auch in den USA sorgt Tiktok deswegen regelmässig für Debatten: Das US-Repräsentantenhaus will die App beispielsweise auf den Diensthandys von Abgeordneten und deren Mitarbeitern verbieten. Cyberspezialisten hätten befunden, dass Tiktok "eine Reihe von Sicherheitsrisiken" berge, zitieren die Sender 'NBC' und 'CBS' aus einem internen Memo der Verwaltungsleitung. Die Abgeordneten und Beschäftigten dürfen sie dementsprechend nicht mehr auf ihre Diensthandys herunterladen oder müssen sie von ihren Mobilfunkgeräten löschen.

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