EU-Länder wollen Breitbandausbau beschleunigen

5. Dezember 2023 um 15:22
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Foto: Alexandre Lallemand / Unsplash

Hürden durch langwierige und von Land zu Land unterschiedliche Genehmigungsverfahren sollen abgebaut werden.

Die Mitgliedstaaten der EU wollen den Breitbandausbau in Europa ankurbeln und gleichzeitig die Kosten senken. Zusätzlich sollen effizientere Planungs- und Ausbauverfahren für die Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze ermöglicht werden. Darauf einigten sich die zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder in Brüssel.
Grundlage für die Pläne der Staaten ist ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission. Bevor die neuen Vorschriften in Kraft treten können, müssen die Länder noch mit dem Europaparlament verhandeln.

Rechtssicherheit und Transparenz

Durch komplexe, manchmal langwierige und von Land zu Land unterschiedliche Genehmigungsverfahren vor dem Aufbau oder der Aufrüstung der Netze entstünden teilweise unnötig hohe Kosten, teilten die Länder mit. Neben der Beschleunigung des Netzausbaus soll nach dem Willen der Länder Rechtssicherheit und Transparenz für alle beteiligten Wirtschaftsakteure geschaffen werden.
Im Vergleich zum Kommissionsvorschlag ergänzten die Minister unter anderem verschiedene Ausnahmeregelungen für kritische nationale Infrastrukturen. Insgesamt sollen die Länder ihrer Verhandlungsposition zufolge bei der Festlegung detaillierter Vorschriften über einen grossen Spielraum verfügen.

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