EU-Parlament stimmt "Chips Act" zu

11. Juli 2023 um 14:06
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Das Europäische Parlament in Strassburg. Foto: Diliff / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das EU-Parlament hat die milliardenschweren Subventionen für eine europäische Chipproduktion gutgeheissen. Nun müssen die Staaten noch zustimmen.

Das Europäische Parlament hat wie erwartet den "Chips Act" gebilligt. Damit fördert die EU die europäische Halbleiterproduktion mit bis zu 43 Milliarden Euro. Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, wie das Parlament in Strassburg mitteilte. Mit dem Gesetz will die EU etwa die Produktion von Mikrochips in der EU fördern und dadurch unabhängiger von anderen Märkten wie China werden.
Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Grundstein für die europäische Halbleiterindustrie. Ihre Amtskollegin Henrike Hahn von den Grünen betonte: "Neben Megaprojekten werden jetzt auch Startups sowie kleine und mittlere Unternehmen einfacher gefördert und gezielt unterstützt." Die EU-Staaten müssen der Einigung jetzt noch formell zustimmen. Das gilt aber als weitere Formsache.
Intel-Geschäftsführer Pat Gelsinger begrüsste die Abstimmung. "Das ist ein aufregender Tag für Europa." Die EU habe damit ein starkes Signal an Investoren und Firmen gesendet, dass Europa sich für den Aufbau eines wettbewerbsfähigen Ökosystems für Halbleiter einsetze. Das US-Unter­nehmen plant den Aufbau mehrerer Chipfabriken in Magdeburg und Investitionen in Höhe von rund 30 Milliarden Euro. Daneben plant Intel weitere Investitionen in Europa, unter anderem in Polen, Frankreich, Irland und Spanien.

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