Finanzkommission: Beim Bund laufen zu viele IT-Projekte gleichzeitig

16. Mai 2024 um 07:00
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Foto: Marco De Luca / Pixabay

Die Finanzkommission des Ständerats empfiehlt dem Bundesrat mehr Zurückhaltung bei der Aufgleisung neuer Projekte.

Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) findet, dass in der Bundesverwaltung derzeit zu viele IT-Projekte gleichzeitig laufen. Mehrere Informatikprojekte des Bundes würden "erhöhte Risiken" aufweisen, was den Zeitplan und die Finanzen angehe. Sprich, sie könnten mehr kosten und länger dauern, als budgetiert. Der Informatikaufwand, der zu den grössten Ausgabenposten des Bundes gehört, steige zudem kontinuierlich und massiv an. Zu diesen Schlüssen sei man aufgrund von Berichten von Subkommissionen über ihre Erkenntnisse in Sachen Steuerung und Beaufsichtigung der Informatik der Departemente gelangt, so die FK-S.
Die Kommission wünsche einen Stopp des kontinuierlichen Ausgabenanstiegs, schreibt sie. Zudem bittet sie den Bundesrat, die laufenden Informatikprojekte zu priorisieren und sich beim Beschluss neuer Vorhaben zurückhaltend zu zeigen.
Die Kommission stellt diese Forderung aber nicht gerade mit sehr grossem Nachdruck. Die Erkenntnisse zur Informatiksteuerung werden nur in einem kurzen Abschnitt im Anhang zu einer deutlich längeren Mitteilung geschildert. In der Mitteilung geht es eigentlich um eine Motion der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates. Diese befürwortet die Schaffung eines befristeten Fonds für die Nachrüstung der Armee sowie für die Unterstützung des Wiederaufbaus und die Instandhaltung der Infrastruktur in der Ukraine. Die FK-S ist gegen diese Motion.

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