Findel: Verbesserungspotenzial bei IT-Projekten

4. April 2022, 15:48
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Foto: Claudio Schwarz / Unsplash

Die Finanzdelegation sieht Verbesserungspotenzial bei der digitalen Transformation, bei der Cybersicherheit und bei manchen IT-Schlüsselprojekten des Bundes.

Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) hat ihren Jahresbericht für 2021 vorgelegt. Dieser gibt Auskunft über eine Auswahl der wichtigsten Geschäfte des Bundes sowie deren Umsetzungsstand und entsprechende Empfehlungen. Neben den Covid-19-Krediten und den Bürgschaften des Bundes für Hochseeschiffe wurden dieses Jahr insbesondere auch IT-Projekte begutachtet. Möglichkeiten zur Verbesserung hat die Aufsichtsbehörde bei fast allen Projekten gefunden.
Bei der digitalen Transformation in der Bundesverwaltung und dem Vorhaben Digitale Schweiz seien einige Fortschritte erzielt worden, schreibt die Findel in ihrem Bericht. Diese reichen jedoch noch nicht aus, "um den Herausforderungen der Digitalisierung zu begegnen", so die Finanzdelegation. Aus Sicht der Findel agiert der Bund insgesamt zu langsam und zögerlich. Es kommt der Vorwurf auf, dass sich die vorhandenen Leitbilder und Strategien "weitgehend auf einer abstrakten Ebene bewegen" und dass es für eine umfassende digitale Transformation "einen Kulturwandel auf allen Stufen der Bundesverwaltung" braucht.

Besser Unterstützung für die Cybersicherheit

Weiter sei die Sicherstellung der Cybersicherheit zu einer wichtigen Staatsaufgabe geworden, schreibt die Finanzdelegation. Für sie sei die Cybersicherheit und -abwehr ein wesentliches Element einer ganzheitlich gedachten Sicherheitspolitik, die vom Staat, der Wirtschaft und der Gesellschaft getragen werden muss. Gemäss der Delegation müsse der Bund daher die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit man sich vor Cyberrisiken schützen könne. Schlussendlich sei es dann Aufgabe und Verantwortung aller, die richtigen Schutzmassnahmen umzusetzen.
Die Findel begrüsste ausdrücklich, dass der Bundesrat einen Cyberausschuss eingesetzt hat, der sich intensiv mit der Cybersecurity des Landes befasst und wesentliche Themen auch in den Bundesrat trägt. Es seiwichtig, dass eine zuständige Person über einen Gesamtüberblick und auch die notwendigen Entscheidungskompetenzen verfügt, um bei einem allfälligen Cyberangriff rasch und präventiv eingreifen zu können. Gemäss dem Bericht erachtete der zuständig Delegierte selbst seine Kompetenzen als genügend, um wirksam arbeiten zu können.
Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Cyberangriffe müsse der Aufbau der Cyberorganisation auf Bundesebene aus Sicht der Findel aber rascher erfolgen. Die zur Verfügung stehenden Personalressourcen müssten entsprechend priorisiert werden. Der Grundsatz, dass ein personeller Ausbau im Bereich Cybersicherheit notwendig ist, bleibt für die Findel unbestritten. Sie fordert unter anderem, dass der Bundesrat dem NCSC "unbedingt die notwendige politische wie finanzielle Unterstützung geben muss". Ausgaben für die Cybersicherheit seien eine sinnvolle Investition in die Sicherheit der Schweiz, so die Behörde.

IT-Schlüsselprojekte des Bundes

Ende 2021 seien insgesamt 16 Vorhaben der zentralen Bundesverwaltung mit ei-nem Volumen von rund 6,5 Milliarden Franken als DTI-Schlüsselprojekte geführt worden. Davon seien rund 4,9 Milliarden Franken auf die acht Schlüsselprojekte im Bereich des VBS gefallen, schreibt die Findel. Nicht mehr als Schlüsselprojekt geführt werde das Programm GENOVA, dass im Herbst 2021 erfolgreich abgeschlossen wurde. Neu als Schlüsselprojekte geführt werden seit März 2021 das Projekt für die Gesamterneuerung des zentralen Migrationsinformationssystems (ZEMIS) im Staatsekretariat für Migration und seit Oktober 2021 das Programm Neue Produktionssysteme bei Swisstopo.
Im Herbst 2021 hätte die Findel zur Kenntnis genommen, dass sich die Situation im ersten Halbjahr 2021 bei fünf Schlüsselprojekten verschlechtert hat. Die messbaren Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Fortschritt der Schlüsselprojekte sei dabei allerdings gering gewesen, jedoch hätte sich die Personalsituation bei mehreren Schlüsselprojekten nicht entspannt oder vereinzelt gar verschlechtert.
Die Findel bekräftigte ihre bereits früher geäusserte Forderung, dass IKT-Gross-projekte erst in Angriff genommen werden sollten, wenn die verfügbaren Personal-ressourcen in der Projekt- und Stammorganisation und bei den Leistungserbringern sichergestellt sind.
Angesichts der Vielzahl von Vorhaben des Bundes, die im Rahmen der digitalen Transformation verwirklicht werden sollen, sei es unerlässlich, dass die Verwaltungen entsprechend Prioritäten setzen. Die Finanzdelegation unterstützte sie in ihrem Bericht ausdrücklich darin, mit Nachdruck den Einsatz von qualifiziertem und erfahrenem Fachpersonal von den beauftragten Lieferfirmen einzufordern.

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