Frankreich zieht Blockade von sozialen Netzwerken in Betracht

5. Juli 2023 um 10:12
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Foto: Gerard Julien / AFP / Brasil de Fato / Flickr / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Für Präsident Emmanuel Macron ist die Regulierung oder Abschaltung von Tiktok, Snapchat und Co. eine Option, sollten die Unruhen im Land noch weitergehen.

Im Kampf gegen mögliche weitere Unruhen zieht die französische Regierung drastische Massnahmen in Erwägung. Unter anderem fordert Präsident Emmanuel Macron eine Möglichkeit zur Sperrung von Onlinediensten. Man müsse über die Nutzung sozialer Netzwerke durch protestierende Jugendliche und mögliche Verbote nachdenken, sagte er bei einem Treffen mit Bürgermeistern in Paris.
"Wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man in der Lage sein, diese zu regulieren oder abzuschalten. Das sollte man auf keinen Fall im Eifer des Gefechts tun, und ich bin froh, dass wir das nicht tun mussten", sagte er gemäss dem französischen Nachrichtensender 'BFM TV'.
Insbesondere Snapchat, Tiktok und Telegram seien durch die Randalierer benutzt worden, um Gewaltakte und Plünderungen zu filmen und die Taten zu verbreiten. Dazu seien online in einem schwer zu quantifizierenden Ausmass illegale Versammlungen organisiert worden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte der Präsident die sozialen Netzwerke für die Gewalteskalation bei den Protesten verantwortlich gemacht. Nun sagte Macron, der Umgang mit den sozialen Medien müsse in Ruhe überdacht werden. "Wenn es zu einem Instrument wird, um solche Versammlungen oder gar Tötungen zu organisieren, wird das zu einem echten Thema."
Seit dem Tod eines Jugendlichen durch die Schussabgabe eines Polizisten bei einer Verkehrskontrolle wurde Frankreich von schweren Krawallen erschüttert. Wiederholt kam es zu Plünderungen, Brandanschlägen und gewaltsamen Konfrontationen zwischen Polizisten und Randalierern. Gegen den Beamten, der den Schuss auf den Jugendlichen abgab, wird wegen Verdacht auf Totschlag ermittelt.

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