Huawei-Entfernung kostet die USA noch mehr Geld

18. Juli 2022 um 12:03
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Foto: Bernd Dittrich / Unsplash

Für den Abbau von chinesischen Komponenten braucht es laut Behörden weitere 3 Milliarden Dollar. Auch in der Schweiz laufen Bestrebungen für eine Verbannung.

Die Entfernung von Geräten und Komponenten der chinesischen Konzerne Huawei und ZTE aus US-Netzwerken wird teurer als ursprünglich budgetiert. Dies geht aus einem Schreiben der Federal Communications Commission (FCC) an den US-Kongress hervor.
Darin heisst es laut 'Reuters', dass weitere 3 Milliarden Dollar benötigt würden, um die Entfernung zu finanzieren. "Das Erstattungsprogramm wird 4,98 Milliarden Dollar erfordern, was einem derzeitigen Defizit von 3,08 Milliarden Dollar entspricht", schreibt die FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel.
Der Kongress hatte 2019 ein Gesetz verabschiedet, das die FCC beauftragte, US-Telekommunikationsunternehmen, die staatliche Subventionen erhalten, dazu zu zwingen, ihre Netzwerke von Komponenten zu säubern, die ein nationales Sicherheitsrisiko darstellen. Für die Entfernung wurde ihnen eine Erstattung versprochen.
Da der Kongress nur 1,9 Milliarden Dollar zur Finanzierung des Entfernungsprozesses bereitgestellt habe, würden den Unternehmen laut FCC bloss etwa 40% der entstehenden Kosten erstattet. Unternehmen müssten die Entfernung der beanstandeten Komponenten und Geräte aber erst abschliessen, nachdem sie die Erstattung erhalten haben.
Auch in der Schweiz sind Bestrebungen im Gang, Netzwerktechnik von Huawei zu verbieten. Eine Motion der SP-Fraktion fordert vom Bundesrat, dass IKT-Komponenten verboten werden können, wenn deren Anbieter "direkt oder indirekt von der Regierung eines anderen Staates kontrolliert werden – insbesondere, wenn es sich dabei um einen autokratischen Staat handelt".
Sollte die Motion angenommen werden und ein entsprechendes Gesetz kommen, bezweifeln SP-Vertreter, dass Komponenten von Huawei in der Schweiz noch eingesetzt werden könnten. Was dann eine allfällige Entfernung von bereits verwendeter und verbauter Technologie kosten könnte, dazu gibt es allerdings noch keine Schätzungen.

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